Edgar Mayer

Präsident des Bundesrates Edgar Mayer

UNO-Soldat, Stadtpolizist und Büro für Ehrenamt

Edgar Mayer wurde am 18. Oktober 1953 in Feldkirch geboren. Er absolvierte die Handelsschule und arbeitete dann als Kaufmann. Nach dem Präsenzdienst meldete er sich 1973 bis 1974 als UNO-Soldat zum österreichischen Blauhelmbataillon auf Zypern. Anschließend absolvierte der Vorarlberger 1975 die Polizeischule in Wien, um dann bis 1983 den Beruf des Stadtpolizisten in Feldkirch auszuüben.

Nach dem Umstieg in den Verwaltungsdienst kristallisierte sich bald Mayers Vorliebe für soziales Engagement heraus. 1995 bis 1998 leitete er in seiner Heimatstadt die Abteilung Soziales und Wohnen und baute die Bürgerservicestelle auf, die heute noch als Vorbild für viele derartige Einrichtungen in ganz Europa gilt. Mayer leitete auch das Feldkirchner Büro für Ehrenamt, welches verschiedenste Formen des bürgerlichen Engagements unterstützt und war für die Stadt Feldkirch im Projekt- und Veranstaltungsmanagement tätig.

Präsident des Bundesrates, Vorsitzender des EU-Ausschusses

Seine derzeitige Position als Präsident des Bundesrates, dem er seit 2004 angehört, übt Edgar Mayer seit 1.7.2017 aus. In der ersten Jahreshälfte 2013 hatte Edgar Mayer schon einmal den Vorsitz in der Länderkammer geführt. Seit 1.7.2015 ist Mayer auch Vorsitzender der Bundesratsfraktion der ÖVP; diese Funktion legte er jedoch vor Beginn der Präsidentschaft im Bundesrat zurück. Der ehemalige Vizepräsident der Arbeiterkammer Vorarlberg ist zudem Vorsitzender des EU-Ausschuss des Bundesrates.

Familie, Gesundheit und Arbeitnehmergesetzgebung, Beziehungen zur EU

In der Politik sind ihm neben den Themen Familie, Gesundheit und Arbeitnehmergesetzgebung besonders die Beziehungen zur EU wichtig: „Die EU-Kompetenz des österreichischen Bundesrates wird in Europa sehr hoch eingeschätzt. In Wahrnehmung des Subsidiaritätsprinzips geben wir nicht nur Stellungnahmen zu geplanten Richtlinien und Verordnungen der EU ab. Wir befassen uns derzeit auch intensiv mit den Auswirkungen des Brexit auf unsere Bundesländer, etwa auf die Exportwirtschaft. Auch die Weiterentwicklung der EU im Rahmen des Juncker-Planes ist ein wichtiges Thema für den Bundesrat.“

Europa der Regionen, Politik und Digitalisierung

Die Anliegen der Regionen möchte der Bundesratspräsident verstärkt in der EU positionieren. „Die EU soll sich auf Wesentliches beschränken wie etwa auf den Binnenmarkt und Agenden, die die Regionen besser regeln können, auch dort belassen. In diesen Angelegenheiten hat sich der österreichische Bundesrat mittlerweile eine hohe Sachverständigkeit erarbeitet“, so Mayer. Der neue Bundesratspräsident wird sich deshalb dafür einsetzen, die Zusammenarbeit der EU-Ausschussvorsitzenden der Bundesländer noch weiter zu verbessern.

„Aber auch die Chancen und Gefahren der Digitalisierung in der Politik sind mir wichtig. Der Bundesrat hat dazu bereits Enqueten abgehalten und wir werden dieses Thema im Rahmen eines Hearings weiterverfolgen“, verspricht der Vorsitzende der Länderkammer.

Sein Amt übt Edgar Mayer als erster Bundesratspräsident in der Wiener Hofburg aus, die mittlerweile auch Sitz des Bundesrates ist, nachdem das Hohe Haus an der Ringstraße in den nächsten drei Jahren einer gründlichen Renovierung unterzogen wird.

Edgar Mayer ist verheiratet, Vater von zwei Kindern und wohnt in Feldkirch.