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Tisch, Bürosessel, Mikrofone, Wasserkaraffen, Glastrennwände

Neuer Gesundheitsminister Mückstein wird Nationalrat am 21. April vorgestellt

Der Nationalrat tritt am 21. und 22. April zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die weitere Aufstockung der Notstandshilfe, zusätzliche Corona-Hilfen für selbständige KünstlerInnen, eine umfassende Reform des Exekutionsrechts sowie Novellen zum Tierärztegesetz und Patentanwaltsgesetz. Zudem werden Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler den Abgeordneten den neuen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vorstellen. Mehr

Schüler mit Mundschutzmaske in einem leeren Klassenzimmer

Politik am Ring: Schule in der Krise – Was Corona mit der Bildung macht

Am Montag, 19. April, findet die nächste Ausgabe von Politik am Ring statt. Die VertreterInnen aller Parlamentsfraktionen diskutieren über das Thema "Schule in der Krise – Was Corona mit der Bildung macht". Die Diskussion wird live ab 21.00 Uhr in der Mediathek übertragen. Mehr

Vorsitz im Hauptausschuss durch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (V)

"Harter" Lockdown in Wien und Niederösterreich gilt vorerst bis zum 25. April

Der "harte" Lockdown in Wien und in Niederösterreich wurde vorerst nur bis zum 25. April verlängert. Eine entsprechende Novelle zur geltenden COVID-19-Verordnung fand im Hauptausschuss des Nationalrats Zustimmung von ÖVP, SPÖ und Grünen. Mehr

Symbolfoto Impfen mit aufgezogener Spritze

Impfstraßen: Entschädigung für freiwillige HelferInnen zukünftig bis 1.000 € steuerfrei

Freiwillige Helferinnen und Helfer, die bei Impfstraßen aushelfen, können künftig bis zu 1.000 € Aufwandsentschädigung im Monat beziehen, ohne dafür Steuern oder Sozialversicherungsbeiträge leisten zu müssen. Auch auf die Ausgleichszulage, die Sozialhilfe, das Arbeitslosengeld und die Familienbeihilfe sollen derartige Entschädigungen nicht angerechnet werden. Eine entsprechende Gesetzesnovelle hat der Gesundheitsausschuss des Nationalrats auf den Weg gebracht. Mehr

Von links: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Parlamentsdirektor Harald Dossi

Sobotka: Österreich ist ein Partner für Bosnien und Herzegowina

Österreich unterstützt Bosnien und Herzegowina weiterhin auf dem Weg zu einem Beitritt zur Europäischen Union. Das bekräftigte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in einer Videokonferenz mit dem Präsidium der Parlamentarischen Versammlung von Bosnien und Herzegowina, Borjana Krišto, Denis Zvizdić und Nebojša Radmanović. Mehr

Blick vom Präsidium / Vorsitz in das Ausschusslokal

Ibiza-Untersuchungsausschuss geht in die Verlängerung

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss geht aufgrund eines Verlangens von SPÖ und NEOS in die Verlängerung. Die beiden Fraktionen haben von der ihnen zustehenden Möglichkeit Gebrauch gemacht, weitere drei Monate an die laufenden Untersuchungen anzuhängen. Mehr

Neuer Gesundheitsminister Mückstein wird Nationalrat am 21. April vorgestellt

Politik am Ring: Schule in der Krise – Was Corona mit der Bildung macht

"Harter" Lockdown in Wien und Niederösterreich gilt vorerst bis zum 25. April

Impfstraßen: Entschädigung für freiwillige HelferInnen zukünftig bis 1.000 € steuerfrei

Sobotka: Österreich ist ein Partner für Bosnien und Herzegowina

Ibiza-Untersuchungsausschuss geht in die Verlängerung

In Verhandlung:

Tierschutzvolksbegehren (771 d.B.)

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Der Nationalratspräsident

Wolfgang Sobotka ist der Präsident des Nationalrates.

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Großer Redoutensaal - Seitlicher Blick auf das Präsidium

Nächste Sitzung des Nationalrates am 21. April 2021
Tagesordnung / PDF . HTML . RTF
Nächste Sitzung des Bundesrates am 06. Mai 2021

Beteiligung der BürgerInnen

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Blick vom Ring auf das Parlamentsgebäude. Im Vordergrund der Infopoint. Bau.Stelle

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Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Am Bildschirm: Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses Meritxell Batet Lamaña

16.04.2021

Virtuelles Gespräch mit der Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses Meritxell Batet Lamaña

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Das Infoteam der Parlamentsdirektion steht Ihnen zur Beantwortung Ihrer Anfragen zur Verfügung:

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Montag bis Freitag von 9:00 bis 15:00 Uhr
E-Mail: info@parlament.gv.at

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Enquete-Kommission & Enquete

Derzeit gibt es keine aktiven Enquete-Kommissionen.

Diskussion „Politik am Ring“: Schule in der Krise – Was Corona mit der Bildung macht

In „Politik am Ring“ diskutierten am 19. April die BildungssprecherInnen der fünf Parlamentsfraktionen die Frage, welche Auswirkungen die Corona-Pandmie auf die Bildung hat. Die Aufzeichnung kann in der Mediathek angesehen werden. Mehr

Crowdsourcing zu Open-Data-Angebot

Im Zusammenhang mit dem für 2022 geplanten Webrelaunch des österreichischen Parlaments soll das Open-Data-Angebot erweitert werden. In einem Crowdsourcing-Prozess wird bis 25. April erhoben, wie zufrieden NutzerInnen mit dem bestehenden Open-Data-Angebot sind und welche Ideen und Erfordernisse diese haben, um die verfügbaren Daten in Zukunft besser nutzen zu können. Mehr

Einladung zum Jugend-Videobewerb „Zukunft.Jugend.Europa“

Du machst Dir Gedanken über die Zukunft von Europas Jugend, hast Ideen oder Vorschläge, zu denen Du Dich gerne mit anderen austauschen oder über die Du mit PolitikerInnen diskutieren möchtest? Deinen Beitrag willst Du im Parlament präsentieren und fändest es toll, wenn Deine Vorschläge auf EU-Ebene Gehör finden würden? Hier bist du genau richtig!

Der Präsident des Bundesrates Christian Buchmann und die Bundesjugendvertretung laden Dich ein, Deine Ideen, Wünsche, Anregungen, Sorgen oder Deine Kritik in Form eines Videobeitrags auf die Crowdsourcing-Plattform der Republik Österreich hochzuladen. Dort kannst Du Dich mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus ganz Österreich austauschen, deren Beiträge liken und weiteres. Mehr

Parlamentskorrespondenz

Informationen betreffend Coronavirus

Blick auf das Rednerpult mit Desinfektionsmittel

Die laufende Tagungsperiode des Nationalrats steht ganz im Zeichen von COVID-19. Bei den Plenarsitzungen können alle Abgeordneten-Sitzplätze im Großen Redoutensaal genützt werden. Ermöglicht wird dies durch Abteilungen aus Glas zwischen den Plätzen.

Der Besuch von Plenarsitzungen ist aufgrund der Corona-Pandemie für die Öffentlichkeit derzeit nicht möglich. Auch alle Führungen und Angebote der Demokratiewerkstatt werden bis auf Weiteres ausschließlich virtuell angeboten.