Österreichisches Parlament

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Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ionische Säulen, darüber das Gebälk und Giebel mit dem Bundeswappen. Das Hauptfries des Gebälks zeigt die Landeswappen von Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien (von li nach re). Ganz oben zu sehen ist ein Girlandenfries mit Tierköpfen.

Nächste Sitzung des Bundesrats am Donnerstag, 1. Juni

Der Bundesrat tritt am 1. Juni zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Beschlüsse des Nationalrats vom 16. und 17. Mai. Mehr

Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (V) bei seiner Erklärung

Regierungsumbildung: Kern stellt Abgeordneten neues Team vor

Nur einen Tag nach seiner Erklärung zur Situation der Bundesregierung hat Bundeskanzler Christian Kern dem Nationalrat das neue Regierungsteam vorgestellt. Nicht der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz, sondern Justizminister Wolfgang Brandstetter hat die Funktion des Vizekanzlers übernommen. Mehr

Presseförderung und Informationsfreiheit: Drozda hofft auf Umsetzung noch vor der Wahl

Medienminister Thomas Drozda hofft, dass es bei der geplanten Reform der Presseförderung und bei der schon länger im Raum stehenden Abschaffung des Amtsgeheimnisses noch vor der Wahl zu Beschlussfassungen kommt, wie er im Menschenrechtsausschuss erklärte. Mehr

Blick Richtung Podium links außen: Über Statuen aus der römischen Geschichte ein von August Eisenmenger gestalteter, in 15 Einzelfelder gegliederter Fries, auf Goldgrund sind Szenen aus der griechischen und römischen Antike abgebildet: Kampf der Kentauren und Lapithen. Signiert Eisenmenger 1885.

Schubhaftzentrum Vordernberg: Rechnungshof zerpflückt Projekt

Das Anhaltezentrum Vordernberg wurde errichtet, ohne dass das Innenministerium zuvor Analysen über die Entwicklung der Schubhaftzahlen, die Kosten des Betriebs und die Eignung des Standorts angestellt hat. Auch sonst ist vieles schief gelaufen. Zu diesem Befund kommt der Rechnungshof in seinem Prüfbericht über den Vollzug der Schubhaft in Österreich. Mehr

Blick Richtung VeranstaltungsteilnehmerInnen

Volksbegehren gegen CETA: Verfassungsausschuss nahm Beratungen auf

Mit einer Generaldebatte hat der Verfassungsausschuss des Nationalrats die Beratungen über das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP aufgenommen. Zwar ist CETA fix und fertig ausverhandelt und könnte schon bald vorläufig angewendet werden, die InitiatorInnen des Volksbegehrens haben die Hoffnung aber nicht aufgegeben, das Abkommen letztendlich doch noch zu Fall bringen zu können. Mehr

Blick von der Rückwand oben in den Saal. Errichtet von den Architekten Fellerer und Wörle, 1956 fertig gestellt.

Nationalrat wird im Oktober neu gewählt

Es ist so gut wie fix. Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und dem Wechsel an der ÖVP-Spitze steuert Österreich auf vorgezogene Nationalratswahlen zu. Voraussichtlich am 15. Oktober werden die ÖsterreicherInnen zu den Urnen gerufen. Mehr

Nächste Sitzung des Bundesrats am Donnerstag, 1. Juni

Der Bundesrat tritt am 1. Juni zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Beschlüsse des Nationalrats vom 16. und 17. Mai. Mehr

Regierungsumbildung: Kern stellt Abgeordneten neues Team vor

Presseförderung und Informationsfreiheit: Drozda hofft auf Umsetzung noch vor der Wahl

Schubhaftzentrum Vordernberg: Rechnungshof zerpflückt Projekt

Volksbegehren gegen CETA: Verfassungsausschuss nahm Beratungen auf

Nationalrat wird im Oktober neu gewählt

In Verhandlung:

Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (Amtsgeheimnis)

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Nationalratspräsidentin Doris Bures (S) am Vorsitz

Doris Bures ist die Präsidentin des Nationalrates.

Mehr zu ihrer Person, aktuelle Informationen, Reden & Fotos

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Nächste Sitzung des Nationalrates am 07. Juni 2017
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Eintrag in das Gästebuch, von links: Vizepräsident des Bundesrates Ernst Gödl (V), mexikanische Botschafterin Alicia Buenrostro Massieu

24.05.2017

Besuch der mexikanischen Botschafterin Alicia Buenrostro Massieu bei Bundesratsvizepräsident Ernst Gödl

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Blick auf die Fassade an der Ringstraße von der Stadiongassenseite.

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Führungen ab Herbst 2017

Das Parlamentsgebäude wird in den kommenden Jahren nachhaltig saniert. Auch während der Sanierung finden Führungen statt, jedoch nicht im Hohen Haus sondern in der Hofburg. Dort können Sie ab 12. September weiterhin Politik live miterleben.

Die letzte öffentliche Führung im Parlamentsgebäude findet am 4. Juli 2017 statt. Bis zu diesem Termin bieten wir alle Parlamentsführungen an und freuen uns auf Ihren Besuch. Mehr

Alle Führungen

Sanierung des Parlamentsgebäudes

Ausbau Dachgeschoß: Terrasse zur Ringstraße

Das Parlamentsgebäude ist rund 130 Jahre alt. An zahlreichen Gebäudeteilen wurden erhebliche Schäden und Mängel festgestellt. Alle sechs Parlamentsklubs haben einstimmig beschlossen, das Gebäude nachhaltig zu sanieren. Mehr

Virtueller Rundgang durch das sanierte Parlamentsgebäude

Sie möchten immer am aktuellsten Stand zur Sanierung sein? Alle Infos gibt's unter sanierung.parlament.at

Eurofighter-Untersuchungsausschuss

Blick in das Lokal VI vom Präsidium aus gesehen

Derzeit prüft der 23. Untersuchungsausschuss der Zweiten Republik den Kauf der Kampfflugzeuge "Eurofighter Typhoon". Informationen zur Arbeit und Aufgabe des Eurofighter-U-Ausschusses und aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz: Mehr

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