Österreichisches Parlament

25 Jahre Österreich in der EU

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Am 1. Jänner 1995 ist Österreich der Europäischen Union beigetreten. Anlässlich des 25-Jahr-Jubiläums blickt das Par­la­ment mit zahl­reichen Aktivitäten auf diesen wichtigen Meilen­stein. Unter dem Titel "Vor­aus­schauender Rück­blick nach dem Brexit" wurde am 10. Februar im Haus der Europäischen Union über das vergangene Vierteljahrhundert resümiert und über gegenwärtige Herausforderungen diskutiert.

• Parlamentskorrespondenz zur Veranstaltung
• Fotoalbum
• 25 Jahre EU-Mitgliedschaft

Ibiza-Untersuchungsausschuss

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Bis 5. Februar 2020 müssen die Mitglieder des Geschäfts­ord­nungs­ausschusses des Natio­nal­rats einen Bericht vorlegen, der die Abhaltung des so­ge­nann­ten Ibiza-Unter­su­chungs­ausschusses zum Inhalt hat. Begründet wird die Forderung von SPÖ und NEOS mit dem Verdacht, dass es unter der türkis-blauen Koalition zu Korruption, Untreue und Amtsmissbrauch gekommen ist.

• Informationen zum Ibiza-Untersuchungsausschuss
• Meldungen der Parlamentskorrespondenz zum UsA 2019
• Meldungen der Parlamentskorrespondenz zum UsA 2020
• FAQs zu parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
• Medieninformationen

Mediathek: Podcast und Video mit neuen Folgen

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Wie entstehen bundesweit geltende Gesetze? Wie können BürgerInnen ein Gesetz­gebungs­verfahren anstoßen? Diesen Fragen geht ein weiteres Erklär­video nach.

Ein neuer Podcast beleuchtet die Arbeit des Rechnungshofs, wie es zu Prüfungen kommt und welche Einrichtungen geprüft werden können.

• Erklärvideo 5: Wie entsteht ein Gesetz?
• Podcast 11: Welche Aufgaben hat der Rechnungshof?

IPU-Weltkonferenz in Wien

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Das fünfte Welttreffen der Parlaments­präsidentInnen findet im August 2020 in Wien statt. Es werden rund 1.200 Delegierte aus 178 Staaten erwartet. Mit dem öster­rei­chischen Par­la­ment ist zum ersten Mal ein nationales Parlament Gastgeber einer solchen Kon­ferenz. Mehr

• Fotoalbum - 141. IPU Konferenz in Belgrad