17.04.16Einlauf

 

Präsident Reinhard Todt: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungs­weise in der heutigen Sitzung insgesamt elf Anfragen, 3452/J-BR/2018 bis 3462/J-BR/2018 eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin wird Dienstag, der 3. April, 13 Uhr, in Aussicht genom­men. Diese Sitzung des Bundesrates ist aufgrund des Ergebnisses der Tiroler Land­tagswahl erforderlich geworden. In dieser Sitzung wird neben der Wahl eines Vizeprä­sidenten/einer Vizepräsidentin des Bundesrates die Neuwahl der Ausschüsse vorge­nommen.

Die für Donnerstag, 5. April 2018, 9 Uhr, in Aussicht genommene Sitzung findet wie ge­plant statt. Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Be­schlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussberatungen sind für Dienstag, den 3. April 2018, 14.30 Uhr, vorgesehen.

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Bevor ich die Sitzung endgültig schließe, möchte ich noch ein paar Worte an Sie richten. Wir müssen uns heute von vielen Bundesrätinnen und Bundesräten verab­schieden. Ich möchte mich stellvertretend bei zwei Bundesrätinnen ganz besonders bedanken.

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Frau Präsidentin Ledl-Rossmann, lie­be Sonja! Als Präsident darf ich dir im Namen des Bundesrates, aber auch ganz per­sönlich für dein Wirken in unserer Länderkammer sehr herzlich danken. Du bist seit 2013 Mitglied des Bundesrates. In den letzten Jahren hast du mit 22 Reden in den Ple­narsitzungen den österreichischen Parlamentarismus mitgeprägt. Als Präsidentin des Bundesrates, als Vizepräsidentin und auch in der Funktion als Vorsitzende im Aus­schuss für Familie und Jugend sowie stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Soziales hast du immer volles Engagement gezeigt.

Ich möchte insbesondere deinen großen Einsatz für den Pflegebereich betonen. Du hast dich dafür eingesetzt, dass in Zukunft die Pflege schaffbar, sichtbar und vor allen Dingen leistbar wird. Dabei hast du die Menschlichkeit in den Vordergrund gestellt. Ich wünsche dir alles Gute für die neuen Aufgaben im Tiroler Landtag! (Allgemeiner Bei­fall.)

Liebe Frau Bundesrätin, liebe Vizepräsidentin Ingrid Winkler, liebe Ingrid! Du weißt, der Abschied von dir fällt mir besonders schwer. Ich möchte mich in diesem Rahmen als Präsident im Namen des Bundesrates und selbstverständlich auch ganz persönlich bei dir für die letzten fünf Jahre bedanken. Du bist seit 2013 Mitglied des Bundesrates und hast mit deinem außerordentlichen Engagement nicht nur die Fraktion der SPÖ im Bundesrat, sondern unsere Länderkammer im Gesamten mitgeprägt.

Ich möchte wirklich betonen, dass du in deiner Zeit als Vizepräsidentin nicht nur un­glaublich fleißig warst, du warst auch der Präsidentin/dem Präsidenten eine tatkräftige Stütze. Vor allem auf internationaler Ebene hast du als glühende Europäerin, wie du es heute schon gesagt hast, aktive, wichtige Kontakte für den österreichischen Bundesrat geknüpft. Vielen Dank für deinen Einsatz, und wir wünschen dir alles erdenklich Gute für deine Pension! (Allgemeiner Beifall.)

Ein herzliches Dankeschön auch an alle anderen Bundesrätinnen und Bundesräte, die heute zum letzten Mal bei uns waren. Vielen Dank für den Einsatz in der Länder­kammer! Ich wünsche Ihnen im Namen des Bundesrates das Beste auf Ihrem weiteren Weg. Danke für Ihre Arbeit! (Allgemeiner Beifall.)

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Die Sitzung ist geschlossen.