10.22.55

Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg)|: Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Man merkt, dass sich Österreich mit großen Schritten auf den Vorsitz im Rat der EU zubewegt. Das merkt man deswegen, weil so gut wie jede Tagesordnung – auch schon die vergangenen Tagesordnungen, grundsätzlich alle Tagesordnungen des heurigen Jahres – eine Jahresvorschau im Zusammenhang mit der EU beinhaltet.

Heute steht die Jahresvorschau 2018 für den Bereich öffentlicher Dienst und Sport zur Debatte. Dort wird, allgemein gesagt, eine Vielzahl von Punkten und Parametern zum EU-Programm behandelt. Es ist erfreulich, dass wir derzeit innerhalb der EU und auch innerhalb Österreichs ein gutes Wirtschaftswachstum von rund 2 Prozent haben. Hoffen wir, dass es dabei bleibt, denn das tut uns allen gut. Die EU allgemein steht jetzt stärker da als noch vor ein paar Jahren.

Ebenso wird der Markt innerhalb der EU ausgebaut – zu nennen sind der Handels- und Warenverkehr –, aber auch die Subsidiarität ist zu unterstreichen. Es darf nämlich nicht sein, dass die EU überreguliert, sondern es muss eben auch die Souveränität der einzelnen Mitgliedstaaten beachtet werden. Das Subsidiaritätsprinzip ist, wie bereits erwähnt, zu unterstützen und zu unterstreichen. Ebenso gibt es Bewegungen und Vorhaben, die die Demokratie stärken.

Auch der Umweltschutz ist ein großer Parameter, der für uns Freiheitliche auch wichtig ist, da wir Freiheitliche sagen, Heimat ist uns sehr wichtig; Heimatschutz ist ja auch Umweltschutz. Es will nämlich, denke ich, sicherlich niemand dreckige Flüsse, dreckige Luft oder eine verdreckte Umwelt. Daher ist es wichtig, dass wir diese Parameter auch auf EU-Ebene verfolgen und unsere Heimat und unsere Umwelt schützen.

Ein wichtiger Punkt im Rahmen des österreichischen Vorsitzes wird sein, dass wir unsere Außengrenzen schützen. Da ist es ja leider in der Vergangenheit, speziell durch die Vorgängerregierung, zum Bruch internationaler Rechte und Gesetze gekommen. Deshalb sind wir jetzt alle froh, dass wir eine neue Regierung haben, die sich dieses Themas annimmt und die Europäische Union, aber vor allem auch unser schönes Österreich schützt. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Zur Jahresvorschau 2018 für den Bereich öffentlicher Dienst und Sport ist speziell der sogenannte EU-Arbeitsplan Sport bis 2020 zu nennen. Dieser ist in drei Bereiche gegliedert: zum einen Integrität des Sports, zum anderen ökonomische Dimension und zum Dritten Sport und Gesellschaft.

Es ist heute schon einiges über Sport gesagt worden. Ich möchte noch einmal auf ein paar Punkte eingehen, die mir wichtig sind, und zwar erstens auf Anti-Doping. Leider ist es in der Vergangenheit immer wieder vorgekommen, dass Sportarten unter Dopingskandalen gelitten haben und diese Sportarten damit eigentlich kaputt gemacht wurden. Wer schaut sich einen Wettbewerb an, bei dem Dopingfälle vorkommen und am Siegerpodest dann nicht der beste Sportler – oder die beste Sportlerin – steht, sondern derjenige, der – unter Anführungszeichen – „am besten“ gedopt hat? Dies ist abzustellen, umgehend zu bestrafen und zu sanktionieren, weil es eine klare Wettbewerbsverzerrung darstellt.

Mein zweiter Punkt sind die sogenannten Spielmanipulationen – leider auch in Österreich –, beispielsweise im Bereich des Fußballs. Es ist zu Spielabsprachen gekommen und auch zur Bestechung einzelner Spieler mit Geld, die dann eine entsprechende Leistung gezeigt haben. Das finde ich sehr, sehr traurig. Warum finde ich das sehr, sehr traurig? – Viele Menschen gehen am Wochenende in die Stadien – sie geben dort auch Geld aus, das kommt wieder der Wirtschaft zugute und dadurch werden auch Arbeitsplätze gesichert –, um vor allem gute Fußballspiele sehen zu können, und wenn es Absprachen und Manipulationen gibt, ist das sehr traurig, weil dies eine große Wettbewerbsverzerrung darstellt.

Wir in Österreich können stolz sein, so gute Sportveranstaltungen zu haben. Zu nennen ist der Wintersport. Jeder von uns kennt die Bilder von alpinen Skirennen, zu nennen sind St. Anton, Kitzbühel und andere Orte; das sind tolle und großartige Sportereignisse. Auch in anderen Bereichen, wie zum Beispiel beim Langlaufen oder beim Skispringen, ist Österreich sicherlich ein Vorzeigeland. Die schönen und guten Bilder beispielsweise vom Skispringen in Innsbruck sind doch etwas Tolles und eine gute Werbung für Österreich; Stichwort Tourismus.

Der Sommersport ist aber auch nicht zu vergessen. Zu nennen sind der Ironman in Kärnten, der dieses Jahr wieder im Juli stattfindet, aber auch andere Veranstaltungen, wie zum Beispiel das Mehrkampfmeeting in meiner Heimatgemeinde Götzis. Das ist ein Sieben- beziehungsweise Zehnkampfmeeting, das einen sehr hohen Stellenwert internationaler Natur genießt. Wir sind auch stolz darauf, dass wir es geschafft haben, als bestes Mehrkampfmeeting der Welt in die Geschichte einzugehen. Wir haben uns lediglich nach den Olympischen Spielen einzureihen, das bedeutet Platz 2 weltweit; das ist etwas Erfreuliches. Wir haben auch eine neue Laufbahn gebaut, um beste Wettkampfmöglichkeiten zu bieten. Da kommt die ganze Weltelite – Olympiasieger, Weltmeister und dergleichen.

Zu nennen sind aber auch noch andere Veranstaltungen, wie zum Beispiel die Weltgymnaestrada – eine Turnveranstaltung für Jugendliche –, die 2019 in Vorarlberg stattfindet und dort eine tolle Plattform für die Jugend und den Jugendsport bietet.

Es sind noch einige wichtige Termine jetzt im Frühjahr, aber auch im Herbst dieses Jahres zu nennen: Es gibt mehrere Treffen auf EU-Ebene in Brüssel, aber auch in Wien. Ich denke, dass wir hier in Wien, in Österreich ohnedies eine sehr gute Plattform für derartige Treffen bieten.

Abschließend möchte ich festhalten, dass wir eine sehr gute und schlagkräftige Regierung haben, darunter allen voran unser Vizekanzler. Von freiheitlicher Seite werden wir die Jahresvorschau 2018 für den Bereich öffentlicher Dienst und Sport selbstverständlich gerne zur Kenntnis nehmen. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

10.30

Präsident Reinhard Todt: Danke.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Mag. Marlene Zeidler-Beck. – Bitte.