Aktuelle Stunde
Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema
„Die Strukturreform der Sozialversicherung sichert die soziale Gerechtigkeit“
mit Frau Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag.a Beate Hartinger-Klein.
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner, eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, deren oder dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt; sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten sollte. Danach folgt wiederum je ein Redner der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit mit einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Bernhard Rösch. Ich erteile es ihm und mache noch einmal darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte, Herr Bundesrat.