17.06.59

Bundesrat Thomas Schererbauer (FPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Frau Minis­ter! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Im Pflanzenschutz­ge­setz 2018 werden wichtige Maßnahmen zum Schutz der Pflanzen vor Pflanzenschädlingen ge­troffen. Die Europäische Union hat neue Vorschriften auf dem Gebiet der Pflanzen­ge­sundheit sowie der amtlichen Kontrolle in diesem Bereich erlassen.

Aufgrund des globalisierten Handels sowie des Klimawandels besteht eine erhöhte Ge­fahr der Ausbreitung gefährlicher Pflanzenschädlinge. Ziel dieses Gesetzes ist unter anderem eine Verbesserung der phytosanitären Sicherheit, eine Verhinderung der Ein­schleppung beziehungsweise weiteren Ausbreitung gefährlicher Pflanzenschädlinge und eine Steigerung der Effizienz der amtlichen Kontrollen. In Österreich gibt es jetzt schon strenge Kontrollen, was den Pflanzenschutz betrifft, deshalb ist es umso wichtiger, dass auch bei der Einfuhr in die EU verstärkt kontrolliert wird.

Das Problem von invasiven Pflanzen, sprich Neophyten, ist ja hinlänglich bekannt. Beim Indischen Springkraut ist es etwa so wie bei Goethes „Zauberlehrling“: Die Geis­ter, die ich rief, werd’ ich nicht mehr los. – Ursprünglich als Zierpflanze aus dem Hima­lajagebiet nach Europa gekommen, hat es irgendwann den Sprung über den Gar­tenzaun geschafft und ist seither mehr als invasiv unterwegs. Eine Bekämpfung ist aufgrund der starken Verbreitung nur mehr sektoral sinnvoll, wenn zum Beispiel die heimische Flora durch das Springkraut verdrängt wird. Auch der giftige Bärenklau ver­breitet sich immer mehr in unseren Breitengraden.

Der fortschreitende Klimawandel setzt den Pflanzen ebenfalls arg zu, weshalb auch diesbezüglich Maßnahmen unumgänglich sind. Das sogenannte Feuerbakterium kann durch kleine Insekten beziehungsweise Zikaden übertragen werden und kann bei vielen Nutzpflanzenarten die unterschiedlichsten Krankheiten auslösen. Es war ursprüng­lich ein in den USA verbreitetes Bakterium und wurde sehr wahrscheinlich durch infi­zierte Kaffeepflanzen nach Europa gebracht. Seit 2013 sind diesem Feuerbakterium in Süditalien schon über eine Million Olivenbäume zum Opfer gefallen. Rund 500 000 Hek­tar waren bis 2017 infiziert. Das Bakterium zieht bedrohlich schnell weiter in Richtung Norden und befällt nun auch Obstbäume und Rebstöcke. Durch den Klimawandel und die daraus resultierende Erderwärmung besteht die Gefahr, dass in absehbarer Zeit auch unsere heimischen Nutzbäume befallen werden könnten.

Der Maiswurzelbohrer und der asiatische Marienkäfer sind weitere Schädlinge, die es mit unserer Flora und Fauna nicht gut meinen. Eine strenge Einfuhrvorschrift und verstärkte Kontrollen zum Schutz unserer heimischen Pflanzen, aber auch zum Schutz unserer Landwirtschaft und Lebensmittelversorgung sind daher das Gebot der Stunde.

Mit diesem Gesetzentwurf wird ein wichtiger Schritt zum Schutz unserer heimischen Pflanzen gesetzt, und wir werden diesem selbstverständlich zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei FPÖ und ÖVP, bei BundesrätInnen der SPÖ sowie des Bundesrates Stögmüller.)

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