19.51.43Einlauf

Präsident Reinhard Todt: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten bezie­hungs­weise in der heutigen Sitzung insgesamt 55 Anfragen, 3500/J-BR/2018 bis 3554/J-BR/2018 eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermine werden Mittwoch, 11. Juli 2018, 14 Uhr, und Donnerstag, 12. Juli 2018, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 10. Juli 2018, 14 Uhr, vorgesehen.

Ich wünsche allen eine gute Heimfahrt.

Die Sitzung ist geschlossen.