18.25.51

Vizepräsident Ewald Lindinger: Ich möchte dazu noch Folgendes sagen: Wenn man Gesten nicht sieht, kann man sie auch nicht mit einem Ordnungsruf oder Ähnlichem ahnden. Man kann nicht immer alles links und rechts im Auge behalten. (Bundesrätin Mühlwerth: Ihr sitzt aber eh die ganze Zeit da oben! Bei mir war das aber sofort möglich! Erstaunlich ...!)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates ist bereits auf schriftlichem Wege erfolgt. Als Sitzungstermin ist morgen, Donnerstag, 12. Juli 2018, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat am 4. und 5. Juli verabschiedet hat, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Ich wünsche einen schönen, spannenden Fußballabend.

Die Sitzung ist geschlossen.