15.04

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich werde mich nur sehr, sehr kurz melden. Ich möchte anführen, dass es mir Sorge bereitet, dass wir auf der Donau, bei der Großschifffahrt, bei der Berufsschifffahrt festgestellt haben, dass bei zumindest 10 Prozent der Unfälle Alkohol mit im Spiel war.

Nun muss man sich die Frage stellen: Was ist denn eigentlich im Freizeitbereich der Fall? Wir können uns alle gut vorstellen: Urlaubsstimmung, Sonnenschein, ein See, man ist mit guten Freunden irgendwo unterwegs. Ich gehe davon aus, dass die Prozentzahl in diesem Bereich noch größer ist. Deswegen ist es wichtig, dass wir mit Alkovortestern verdachtsfrei prüfen können, ob Alkohol konsumiert wurde oder nicht. Allein die Tatsache, dass wir das tun, wird nicht dazu führen, dass am Strand weniger gefeiert wird, das ist alles in Ordnung, aber dass jene, die feiern, nicht nachher ein Boot lenken. Das ist das Ziel, das wir gemeinsam umsetzen müssen.

Das Lenken eines Bootes ist nämlich mit großer Verantwortung verbunden. Es werden hohe Geschwindigkeiten erreicht, oft sind auch hohe PS-Zahlen im Spiel, es sind viele Menschen am Wasser unterwegs. Deswegen darf es hier keinen Unterschied zwischen dem geben, was am Wasser passiert, und dem, was wir auf der Straße tun, und es wird da auch eine enge Zusammenarbeit mit dem BMI geben.

Am Ende meiner Themen möchte ich mich dafür bedanken, dass bei allen Themenschwerpunkten, die heute behandelt worden sind, die Debattenbeiträge mit sehr viel Sachverstand abgehandelt worden sind. (Bundesrätin Mühlwerth: Es kommt ja noch was! – Allgemeine Heiterkeit.) – Kommt noch was? Ich wäre jetzt schon gegangen, meine Damen und Herren.

Na gut. Ich bedanke mich dafür, dass bei den bisher behandelten Punkten sehr viel Sachverstand im Spiel war, und ich gehe davon aus, dass das bei den nächsten Punkten genauso der Fall sein wird. – Besten Dank. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)

15.06