Einlauf

Vizepräsident Ewald Lindinger: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten Sitzung beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt zwölf Anfragen, 3590/J-BR/2018 bis 3601/J-BR/2018, eingebracht wurden.

Weiters ist eine an die Frau Präsidentin des Bundesrates gerichtete Anfrage der Bundesrätin Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Veranstaltung „Krampus, Nikolo und Co – Geschichte eines Brauchtums“ im Palais Epstein eingelangt.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermine werden Mittwoch, 19. Dezember, 14 Uhr, und Donnerstag, 20. Dezember, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 18. Dezember, 14 Uhr, vorgesehen.

Diese Sitzung ist geschlossen.