21.11

Bundesrat Christoph Längle, BA (FPÖ, Vorarlberg): Herr Vizepräsident! Geschätzte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es steht eine Vielzahl an Gesetzen in Verhandlung. Im Wesentlichen geht es um eine Kompetenzbereinigung, eben um die Übertragung von Aufgaben an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirt­schaftsstandort.

Digitalisierung ist mittlerweile ja ein wichtiger Punkt in unserer Gesellschaft. Jeder von uns hat einen Computer, ein Handy, das geht altersmäßig hinunter bis zu den Aller­jüngsten von uns. Auch schon Zehn-, Elf-, Zwölfjährige haben Handys, Smartphones und Computer.

Wir brauchen diese Geräte in unserem täglichen Leben, denn wir haben dadurch ei­nige Vorteile – eben Schnelligkeit, Einfachheit, Hilfe für die täglichen Aufgaben sowohl im Privaten als auch im Beruf. Es ist auch möglich, schnell Informationen und Wissen abzufragen, und ich denke, das sind mittlerweile wichtige Tools für uns. Es zeigt auch, dass unsere Regierung sehr gut gearbeitet hat und dass es richtig war, ein Ministerium für Digitalisierung zu schaffen.

Das Zustellgesetz sagt aus, dass Behördenschreiben überwiegend in elektronischer Form abgefasst werden sollen. Die Vorteile liegen auf der Hand: Ersparnisse bei Porto, Papier und Druckkosten. Auch die Schnelligkeit ist natürlich zu erwähnen, weiters eine gewisse Zeitersparnis, und vor allem, was den Bereich des Umweltschutzes angeht, gibt es weniger Verkehr und werden auch Toner und Papier eingespart, was auch nicht schlecht für die Umwelt ist.

Im Zusammenhang mit dem Meldegesetz, dem Passgesetz und dem Personenstands­gesetz gibt es eben eine Bürger- und Unternehmerplattform mit der Adresse oester­reich.gv.at, das wurde bereits erwähnt. Auch da gibt es einige Vorteile: Man kann dort digitale Angebote anschauen, man kann aber auch Behördengänge erledigen oder auch An- und Ummeldungen durchführen und es gibt auch ein Erinnerungsservice für Reisedokumente.

Von freiheitlicher Seite kann ich sagen, dass wir diesem Gesetz selbstverständlich ger­ne unsere Zustimmung erteilen werden. Und ich sage dazu: Willkommen im 21. Jahr­hundert! (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

21.13

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Danke schön.

Als Nächste ist Frau Bundesministerin Dr. Schramböck zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesminister.