Einlauf

Vizepräsident Ewald Lindinger: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt drei Anfragen, 3602/J-BR/2018 bis 3604/J-BR/2018, eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates ist bereits auf schriftlichem Wege erfolgt. Als Sitzungstermin ist morgen, Donnerstag, der 20. Dezember, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat am 22. November beziehungsweise am 12. und 13. Dezember verabschiedet hat, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der Erkrankung unserer Präsidentin wird das sogenannte Open House in ihrem Büro morgen am Nachmittag abgesagt, da bei Fehlen eines von uns beiden Vizepräsidenten nicht immer einer im Präsidentenbüro und einer hier im Plenum anwesend sein und den Vorsitz führen kann. Ich ersuche um Verständnis dafür. Wir werden das vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt mit dem neuen Präsidenten nachholen können.

Ich wünsche noch einen schönen Abend!

Diese Sitzung ist geschlossen.