19.46

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute darf der Herr Bundesminister auch ein bisschen den Familiensinn, den wir in diesem Haus pflegen, miterleben, und ich glaube, dass das auch ein Erlebnis ist, das ganz gut in diese vorweihnachtliche Zeit passt.

Alle Jahre wieder steht Weihnachten vor der Tür, alle Jahre wieder kommt das Chris­tuskind, heißt es, und alle Jahre wieder ist es natürlich so, dass wir vor Weihnachten intensive Tagesordnungen abzuarbeiten haben, aber nicht alle Jahre wieder passiert es, dass es, ohne dass Wahlen in Landtage dies notwendig machen, eine Sitzung gibt, bei der sich gleich vier Kollegen aus diesem Kreis der Bundesrätinnen und Bundesräte verabschieden.

Ich möchte namens der ÖVP-Fraktion diesen Kollegen recht herzlich für ihr Engage­ment danken. Ich habe in der Präsidiale schon Gelegenheit gehabt, dem Herrn Vize­präsidenten, Ewald, und dem Fraktionsobmann, Reinhard, Danke zu sagen und vor allem eines auszudrücken: Es hat in unserem Fall tatsächlich gestimmt, dass man sich im Leben mindestens zweimal trifft, denn ich durfte mit euch beiden schon von 2003 bis 2008 hier im Bundesrat zusammenarbeiten.

Es ist ganz einfach so, dass es im Leben von uns Menschen immer wieder Stationen gibt, die ich gerne als Wegkreuzungen bezeichne, und an solchen Wegkreuzungen sind wir alle einmal angekommen, und wir haben bewusst auch eine Entscheidung getroffen, uns für die Allgemeinheit im politischen Sinne einzusetzen, zu engagieren. Das ist das, was uns sehr, sehr eint: dass wir bereit waren, Verantwortung für Mit­menschen, Verantwortung für die Öffentlichkeit zu übernehmen und uns natürlich ent­sprechend unserer ideologischen Festigung und den entsprechenden Grundwerten auch einzusetzen.

Dass es dazu natürlich eines Diskurses bedarf, ist selbstverständlich, und gerade dieses Haus ist der Platz, wo dieser Diskurs zu führen ist. Das Entscheidende ist, dass dieser auch entsprechend wertschätzend geführt wird, bei aller unterschiedlicher Mei­nung. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir in einem Land leben, wo diese Diskurse tatsächlich im Parlament stattfinden, und das möge auch der Auftrag sein, den wir aus „100 Jahre Republik“ mitnehmen: auch weiter dafür Verantwortung zu über­nehmen, dass dieser Diskurs in diesem Haus bleibt und nicht auf die Straße verlegt wird.

Ich möchte auch meinen Kollegen, die ja jetzt nicht völlig aus der Politik ausscheiden, recht herzlich danken: Lieber Ferdinand – wir waren auch schon einige Jahre gemein­sam hier im Haus; du wechselst in den Landtag, ich war im Landtag und bin wieder zurück – und lieber Armin! Auch euch beiden ein herzliches Danke. Ich wünsche euch viel Kraft, viel Freude für eure Aufgaben, die vor euch stehen.

Und ich wünsche euch beiden, lieber Herr Vizepräsident und lieber Herr Fraktions­obmann, auch alles Gute.

Ich danke allen für die persönliche gegenseitige Wertschätzung. Ein herzliches Glück­auf, bleibt gesund und auf Wiedersehen bei der einen oder anderen Gelegenheit! – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

19.50

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste ist Frau Monika Mühlwerth zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.