12.24

Bundesrat Dr. Magnus Brunner, LL.M. (ÖVP, Vorarlberg): Ich hoffe nicht, dass ich jetzt nach jeder Wortmeldung zu einer tatsächlichen Berichtigung raus muss, aber in diesem Fall kann ich es mir natürlich nicht verkneifen. (Zwischenruf der Bundesrätin Posch-Gruska.) Ich bin mit dem Mitschreiben dieser Unrichtigkeiten auch nicht ganz mitgekommen. Zwei aber möchte ich hier auf jeden Fall noch einmal erwähnen. Das ist eine einfache Schlussrechnung. Ich bin ein schlechter Mathematiker, aber meine Kin­der lernen gerade die Schlussrechnung. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Also, Stefan: 47 von 134 sind circa ein Drittel, oder? – 3 Prozent hast du beziehungs­weise hat auch Günther gesagt. (Bundesrat Schennach: 3,4!) – 3,4 Prozent, genau! Dann hast du gesagt, die 47 Anlagen produzieren 1 Prozent. Nein, das ist unrichtig, denn diese 47 Anlagen produzieren 1 190 Gigawattstunden im Jahr – das sind eben gro­ße Anlagen, wie zum Beispiel Simmering. Alle 134 produzieren 1 900 Gigawattstun­den, also 1 190 zu 1 900. Das ist nicht ein Drittel, sondern das sind eben 60 Prozent, wie vorher gesagt. (Bundesrätin Grimling: Nein! Nein!) – Doch! (Beifall bei der ÖVP.)

Zu dem, dass die meisten Anlagen die 60 Prozent Wirkungsgrad erreichen (Bundesrat Schennach: Das ist ja nicht wahr! – weitere Zwischenrufe bei der SPÖ) – hör zu!; wenn du jetzt nicht zuhörst, dann sagst du wieder etwas Falsches, das ist ja blöd! –: Da du gesagt hast, die meisten erreichen den 60-Prozent-Wirkungsgrad nicht: Wenn Anlagen einen Antrag auf Nachfolgetarif stellen – so ist es bisher schon geltendes Recht –, dann müssen sie angeben, ob sie die 60 Prozent erreichen oder nicht. Das haben die meisten gemacht. Überall in den Anträgen steht: Wir erreichen 60 Prozent. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

12.26

Vizepräsident Hubert Koller, MA: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Bernhard Rösch. Ich erteile ihm das Wort. (Bundesrätin Grimling: Pass auf, jetzt kommt der Nächste!)