13.08

Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Hohes Präsidium! Noch einmal: Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte ZuseherIn­nen oben auf der Galerie! Auch von mir ein Danke an die MitarbeiterInnen des Mi­nisteriums für die Vorlage dieses Berichts über die Vorhaben des Ministeriums im EU-Bereich im laufenden Jahr. Es gibt darin zwei große Bereiche. Der eine deckt die For­schungsvorhaben ab, der andere Bildung und Hochschulbildung, wobei man vielleicht dazusagen muss, dass die Europäische Union im Bereich der Bildung keine Rege­lungskompetenz hat, sondern die Mitgliedstaaten weitestgehend autonom agieren. Na­türlich ist aber die Kooperation in diesem Bereich sehr begrüßenswert und wird auch vorangetrieben.

Es gibt gemeinsame Linien. Kollegin Eder-Gitschthaler hat schon vieles vorweggenom­men. Die Europa-2020-Strategie gibt einen gemeinsamen Bogen vor, und auch der Strategische Rahmen Education & Training 2020 ist so eine gemeinsame Linie, in der man zusammenarbeitet.

Eine von mehreren Arbeitsgruppen, die wiederum unterhalb dieser einzelnen Linien installiert wurden, widmet sich dem Thema der frühkindlichen Bildung, was mich natür­lich sehr gefreut hat und was ich bislang noch nicht wusste. Ich denke, diese Arbeits­gruppe kann speziell für Österreich besonders spannend werden, weil wir im internatio­nalen Vergleich, was die Qualität der frühkindlichen Bildung, die Qualifizierung der Pä­dagogInnen et cetera betrifft, noch etwas nachhinken. Wir können, denke ich, von die­ser Arbeitsgruppe nur profitieren, aber dazu komme ich später noch.

Ich möchte auch noch einmal betonen, dass Österreich speziell im Erasmusprogramm der EU sehr profitiert. Ich denke mir, diese 144 Millionen Euro Fördermittel seit 2014 – die Kollegin hat es schon erwähnt – sprechen für sich. Österreich profitiert von dieser Schiene. Allein die 76 000 Auslandsaufenthalte sprechen für sich und sind natürlich für jede einzelne Person, die das in Anspruch nehmen kann, ein Gewinn.

Auch mir ist wichtig zu betonen, dass dieser Fokus und die Sensibilisierung für Lehr­linge weiterhin bestehen bleiben soll. Im Bericht wird auch erwähnt, dass man dieses Thema im Blick hat. Das finde ich sehr gut.

Insgesamt sagt man, Personen aus benachteiligten Verhältnissen werden jetzt speziell auch noch einmal in den Blick genommen, auch Bildungseinheiten, die vielleicht von ihrer Größe und Dimension her nicht die Kapazitäten haben, sollen unterstützt werden. Es wird, finde ich, auch ein sehr treffsicheres Argument geliefert, warum speziell das so wichtig ist, und ich möchte es zitieren. Es wird beschrieben: „Die Wahrscheinlich­keit, dass Absolventinnen und Absolventen des Austauschprogramms über längere Zeit arbeitslos werden, ist nur halb so groß wie bei denjenigen, die nicht mobil ge­worden sind.“ – Ich denke mir, das ist schon sehr eindeutig, denn je mehr Menschen diese Möglichkeit in Anspruch nehmen können, desto besser.

Nun möchte ich noch einmal auf die elementare Bildung zu sprechen kommen, da ich mich über diese Empfehlung des Rates zu hochwertiger frühkindlicher Betreuung, Bil­dung und Erziehung wirklich gefreut habe. Speziell die rumänische Präsidentschaft hat das zu einem ihrer Schwerpunkte gemacht. Offensichtlich wird jetzt gemeinschaftlich erkannt – und das war ja nicht immer so –, dass sich jede Investition in der frühen Bil­dung positiv auf die weitere Bildungskarriere von Kindern und dann später Jugendli­chen auswirkt.

Man erhofft sich von diesem internationalen Austausch auch von Best Practices und unterschiedlichen Praktiken in den einzelnen Mitgliedsländern, auch Reformen in den Mitgliedstaaten anzustupsen, und ich hoffe tatsächlich, dass im Bereich der elementa­ren Bildung auch in Österreich Reformen, die wir dringend brauchen könnten, angesto­ßen werden.

Eines der Dinge, auf die man sich offenbar verständigen konnte – und das habe ich, auch vielleicht was unsere vorherige Debatte betrifft, sehr bemerkenswert gefunden –, ist die Empfehlung, inklusive frühkindliche Betreuungs-, Bildungs- und Erziehungsan­gebote für alle Kinder, einschließlich Kinder mit unterschiedlichem Hintergrund, mit Förderbedarf oder Behinderungen, bereitzustellen, dabei Ausgrenzung zu vermeiden und Teilnahmeanreize unabhängig vom Arbeitsmarktstatus ihrer Eltern oder Betreuer zu schaffen. Hier können wir also nur noch aufholen und uns verbessern. Viele mehr von diesen Zielen und Ansagen, die ich sehr bemerkenswert finde, stehen in dem Be­richt.

Es gibt noch eine weitere Empfehlung, die sich „Empfehlung des Rates zu einem um­fassenden Ansatz für das Lehren und Lernen von Sprachen“ nennt. Sie soll ebenfalls jetzt im Mai in Rumänien finalisiert werden. Wir haben es vorhin schon besprochen: Sprachen, der Spracherwerb, Zweitsprachen, mehrere Sprachen öffnen Türen in einer globalisierten Gesellschaft. Auch auf diesem Gebiet können wir nur voneinander lernen und uns miteinander weiterentwickeln.

Insgesamt freue ich mich darüber, dass wir im internationalen, im europäischen Ver­gleich gut liegen, ich freue mich auf Reformen, die auch in Österreich angeregt wer­den. Wir nehmen diesen Bericht sehr gerne zur Kenntnis. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

13.14

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Michael Schilchegger. – Ich erteile es ihm.