15.03

Bundesrätin Mag. Doris Schulz (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Gesetzesbeschluss dient Personen, die eine universitäre Lehramtsausbildung für höhere und mittlere Schulen nach dem alten Studienplan absolviert haben. Was das Gesetz jetzt neu regelt, ist, dass sie reguläre Anstellungsmöglichkeiten an Mittelschulen und polytechnischen Schulen haben. Sie werden damit in das neue System aufgenommen, sie erhalten eine vollwertige Anstellung. Es ist somit ein attraktives Angebot für Junglehrer.

Im Ausschuss wurde besprochen und erklärt, dass dieses Gesetz aufgrund vieler Wünsche vieler Bildungsinstitutionen in diese Form gebracht wurde. Das war die Erklärung.

Im Hinblick auf die Pensionierungswelle bei den Lehrern in den Neuen Mittelschulen: Bis 2025 werden etwa 50 Prozent von ihnen in den Ruhestand treten. Es wird der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern in den Pflichtschulen steigen. Daher ist es notwendig, diesen Gesetzesbeschluss zu fassen.

Ich bedanke mich sehr herzlich bei Bundesminister Faßmann. Er hat einige bildungspolitische Irrtümer korrigiert. Herr Minister, Sie haben viele zukunftsweisende Gesetze auf den Weg gebracht, und wir hoffen, dass dieser Weg nach dem Herbst entsprechend positiv weitergeführt werden kann. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

15.05

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Josef Ofner. Ich erteile es ihm.