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Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Ich mache es eh nur ganz kurz, mir war das nur wichtig. Ich wollte auch keine tatsächliche Berichtigung machen, da ich mir dachte, es soll eine politische Diskussion sein.

Liebe Frau Kollegin Schumann! Hätte ich das gesagt, was Sie mir vorgeworfen haben, würde ich jetzt hier stehen und mich hier - - (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) – Nein, es war keine Presseaussendung. (Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) – Darf ich jetzt sagen, was meine Perspektive ist? Sie haben es aus Ihrer Perspektive gesagt. Ganz ruhig, ja! (Heiterkeit bei BundesrätInnen der ÖVP.) Hätte ich das so gesagt, wie es mir vorgeworfen worden ist, dann würde ich jetzt hier stehen und mich entschuldigen. – Es war aber nicht so.

Jemand von der APA hat mich angerufen – ich dachte, sie haben alle Fraktions­vor­sitzenden angerufen. Warum nur ich angerufen worden bin, weiß ich auch nicht, das muss man die APA fragen. (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Die APA hat mich angerufen und hat mich gefragt, wie das nun eigentlich im Bundesrat ist: Es gab ja die Präsidiale, ist geplant, dass es Einsprüche gibt oder wird das liegen gelassen? Ich habe gesagt, wir hatten eine sehr konstruktive Sitzung. Ich bin froh, dass es gelebten Parlamentarismus gibt: So wie es das Recht gibt, eine Sondersitzung einzuberufen, gibt es das Recht der Opposition, Einspruch zu erheben. Es gibt andere Staaten in Europa, die keinen Parlamentarismus mehr zulassen, und ich bin froh, in einem Land zu sein, in dem Parlamentarismus gelebt wird.

Ja, aber was würde denn passieren, würde die Opposition keinen Einspruch erheben, sondern das einfach nur liegen lassen? Das, habe ich gesagt, würde ich als politisches Foul wahrnehmen (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann), denn in der Präsidiale haben wir einen - - So habe ich das gesagt, und es passiert ja auch so: Es gibt die Einsprüche, das ist – finde ich – politisch fair, und es gibt auch eine Sondersitzung. Es lebe der Parlamentarismus! – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

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