12.08

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Vor allem aber: Sehr geehrte Damen und Herren BundesrätInnen! Ich freue mich, dass ich mich heute auch hier im Bundesrat in meiner neuen Funktion als Staatssekretärin für Kunst und Kultur vorstellen darf.

Ich danke Ihnen für den sehr freundlichen Empfang, den Sie mir bereitet haben. Das bedeutet mir persönlich wirklich sehr, sehr viel. Es ist aber mehr als das, es ist ein Ar­beitsauftrag, nämlich einerseits den Kunst- und Kulturbereich gut durch die Coronakrise zu bekommen und andererseits eine Kulturpolitik für die Zukunft zu definieren, die die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur in Österreich gestaltet und verbessert.

Wie Sie wissen, sind Kunst und Kultur für mich persönlich sehr wichtig. Sie bilden zudem seit vielen Jahren, Jahrzehnten einen zentralen Bestandteil meiner beruflichen Lauf­bahn. In unterschiedlichen Funktionen habe ich mir umfassende Kenntnis der österrei­chischen Kunst- und Kulturlandschaft aneignen können.

Ich möchte beiden Vorrednern recht geben. Es ist richtig, sehr geehrter Herr Bundesrat Beer, dass wir Verwaltungsmenschen sehr viel und sehr hart arbeiten. Ich glaube, gera­de jetzt in der Coronakrise wurde das besonders bewiesen, aber natürlich, sehr geehrter Herr Bundesrat Buchmann, ist es richtig und eine große Veränderung, sozusagen in die erste Reihe zu gehen und auch politische Verantwortung zu übernehmen.

Für mich sind Kunst und Kultur ein zentraler und unverzichtbarer Teil unseres Lebens und unseres Zusammenlebens. Kunst und Kultur äußern sich in einer Vielfalt künstle­rischer und kultureller Ausdrucksformen, von der freien Szene bis zu den Angeboten größerer Häuser. Sie eröffnen uns neue, oft ungeahnte Blickwinkel und laden ein, über unsere Welt zu reflektieren und damit diese neu zu gestalten – gerade in schwierigen Zeiten wie diesen. Das sind einige der Gründe, weshalb ich als Staatssekretärin für Kunst und Kultur heute vor Ihnen stehen darf und warum ich mich mit aller Kraft und vollem Engagement für unsere Kulturnation einsetzen möchte.

Wie Sie wissen, wird die derzeitige Kulturpolitik, wie viele Politikfelder, von einer globalen Gesundheitskrise bestimmt. Diese Krise zeigt uns deutlich, wie verletzlich Kunst und Kultur sind. Das stellt uns vor unerwartete Herausforderungen und nie dagewesene Auf­gaben. Die ersten wichtigen Schritte zur Unterstützung der Kulturbranche haben wir in der Bundesregierung bereits gesetzt, einige davon erst in der vergangenen Woche. Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, eine maßgeschneiderte Überbrückungsfinan­zierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler in der Höhe von bis zu 90 Millio­nen Euro auf die Beine zu stellen.

Gleichfalls letzte Woche haben wir ein Paket von 25 Millionen Euro für die Filmbranche geschnürt. Hierbei geht es um Übernahme der Kosten von Covid-19-bedingten Produk­tionsabbrüchen. Das Paket ermöglicht, dass Filmteams wieder ohne existenzielles Ri­siko zu drehen beginnen können. In der Sektion für Kunst und Kultur wurden ebenfalls umfangreiche Finanzmittel aus dem regulären Budget in die Hand genommen, um Kul­turschaffenden und Einrichtungen über diese schwierige Phase zu helfen. So wurden in diesem Halbjahr bereits rund 50 Millionen Euro an Förderungen ausgeschüttet, die Mehrheit davon betrifft vorgezogene Förderungen, die die finanziellen Probleme von Einrichtungen und Kulturschaffenden abfedern sollen. Zudem wurden Förderungen von über 3 Millionen Euro umgeschichtet und werden den Bereichen Musik, Film, Bildende Kunst und Literatur, also dem gegenwärtigen Kunstschaffen, zugutekommen.

In der Zielgerade befindet sich auch die Verhandlung zu den Rahmenbedingungen für den mit 700 Millionen Euro dotierten NPO-Fonds. Dieser ist ganz zentral und wird auch gemeinnützigen Kulturinstitutionen zur Verfügung stehen.

Ich möchte an dieser Stelle meiner Amtsvorgängerin Ulrike Lunacek für ihre Arbeit und das Engagement in den letzten Monaten danken. Sie hat die ersten wichtigen Schritte zur Unterstützung der Kulturbranche gesetzt.

Was mich weiters besonders freut, sind die Lockerungen im Veranstaltungsbereich, die mit 29. Mai begonnen haben. Sie ermöglichen vielen Beschäftigten in Kunst und Kultur, ihre Arbeit wieder aufzunehmen. – Aber nicht nur in Kunst und Kultur: Kulturbetriebe sind auch ganz essenziell für die Gastronomie und den Tourismus.

Mich persönlich freut es sehr, dass wir jetzt wieder ins Theater, ins Kabarett, ins Kino gehen können. Die Museen und Ausstellungshäuser haben ja bereits seit 15. Mai ge­öffnet. Seit letztem Wochenende gibt es eine zusätzliche Verbesserung, die 10-Quadrat­meter-Regel ist gefallen. Das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Museen nun wieder viele Besucherinnen und Besucher willkommen heißen können.

Diese weitreichenden Lockerungen sind durch die niedrigen Infektionszahlen jetzt wie­der möglich geworden. Lassen Sie uns aber bitte alle weiter so engagiert und diszipliniert bleiben, dass sich das Ansteckungsrisiko in Österreich nicht wieder erhöht! Jeder von uns kann dazu beitragen, dass dem nicht so ist.

Wir haben in diesem Zusammenhang auch mit Vertreterinnen und Vertretern der darstel­lenden Kunst und gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium Empfehlungen für die Gestaltung eines Covid-19-Präventionskonzeptes für Veranstaltungen im Kulturbereich erarbeitet. Dieses enthält auch Empfehlungen für den sicheren Probenbetrieb. Sie sind seit Anfang der Woche auf der Website des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffent­lichen Dienst und Sport abrufbar.

Mehrere von Ihnen haben eine To-do-Liste für mich angesprochen: Selbstverständlich stehen auf dieser To-do-Liste, die auch eine To-do-Liste für die gesamte Bundesregie­rung ist, noch viele Aufgaben, die im Zusammenhang mit Corona zu erledigen sind. Wir werden schauen, welche Unterstützungen in den nächsten Monaten für Kunst und Kultur notwendig sind. Das Ziel ist die Unterstützung der Künstlerinnen und Künstler und der Erhalt unserer kulturellen Vielfalt in Österreich.

Eines ist jedoch schon jetzt absehbar: Die Gesundheitskrise wird langfristig Auswirkun­gen auf den Kunst- und Kulturbetrieb haben, daher müssen wir jetzt die Herausforderun­gen der Zukunft in Angriff nehmen und mit guten Lösungen reagieren. Das Regierungs­programm bietet auch dazu erste Antworten, zum Beispiel die Entwicklung einer ge­meinsamen Strategie von Bund, Ländern und Gemeinden zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern. Ich habe Kunst- und Kulturförderung in den letzten Jahr­zehnten immer so erlebt: Es ist nur dann in eine positive Richtung gegangen, wenn Bund, Länder und Gemeinden an einem Strang gezogen haben und auch gemeinsam finanziert haben. Hierin besteht die Chance, neue und zukunftsgerichtete Maßstäbe zu setzen, die jetzt noch mehr als zuvor benötigt werden.

Ich möchte das zeitgenössische Kunstschaffen stärken und in diesem Zusammenhang auch ein modernes Urheberrecht mit einer angemessenen Vergütung für Urheberinnen und Urheber vorantreiben. Wir wollen in Digitalisierungsprojekte – auch im Förderma­nagement – investieren. Ich bekenne mich zur staatlichen Finanzierung von Kunst und Kultur. Es ist eine Investition des Staates in die Zukunftsfähigkeit und Kreativität unserer Kulturnation. Die Verantwortung dafür liegt aber nicht nur bei der öffentlichen Hand, son­dern bei uns allen, sie sollte von uns allen wahrgenommen werden. Daher werden wir auch ein Anreizmodell für vermehrtes privates Engagement und Möglichkeiten zur Spen­denabsetzbarkeit prüfen.

Ganz oben steht zudem die verstärkte Kooperation mit den Bundesländern, etwa in den Bereichen Baukultur und Förderung von Regionalkultur. 2020 ist der 75. Jahrestag der Gründung der Zweiten Republik. Wenn uns auch Corona ordentlich dazwischengekom­men ist, das Gedenkjahr soll uns als Ausgangspunkt für eine neue, eine spannende Gedenkkultur dienen. Ein großes Anliegen in diesem Zusammenhang ist der Ausbau der Provenienzforschung.

Ein weiteres Thema, das einem im Bereich Kunst und Kultur vielleicht nicht aufs Erste einfällt, ist die Nachhaltigkeit. Mir und der gesamten Bundesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir auch im Kunst- und Kulturbereich starke Signale Richtung Nachhal­tigkeit setzen, sowohl national als auch international. Die 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO bieten uns dabei eine gute politische Leitplanke, an der wir uns orientieren können.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr auf die Zeit, in der wir diese The­men des Regierungsprogrammes umsetzen und eine mutige Kulturpolitik gestalten kön­nen. Ich darf Ihnen versichern, dass ich dabei auf Dialog und den Austausch mit den Beteiligten setze, mit den Kulturschaffenden, den Kulturinitiativen und den Kultureinrich­tungen, den Ländern, den Gemeinden und selbstverständlich mit Ihnen, werte Damen und Herren des Bundesrates. Mögen uns die notwendigen Kraftanstrengungen gelingen! Dafür darf ich Sie schon jetzt um Ihre Unterstützung ersuchen. – Haben Sie herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)

12.20