10.09

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Frau Präsidentin, auch von meiner Seite herzliche Gratulation! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Da wir leider keine Salzburger Bundesrätin haben, bin ich als quasi Nachbarin in Oberösterreich diejenige, die zu diesem Tagesordnungspunkt ein paar Worte sprechen möchte.

Was ist gewesen? Was hat uns in der letzten Zeit bewegt? – Das ist eigentlich das Coronavirus. Dieses Wort prägte in den letzten Wochen die Arbeit in diesem Gremium und im ganzen Land, ganz aktuell jetzt auch wieder in Oberösterreich. Auch mit der heutigen Übernahme des Vorsitzes im Bundesrat durch das Bundesland Salzburg wird dieses allgegenwärtige Thema weiter präsent sein. Mittlerweile wissen wir aber mehr, seit Anfang März haben wir viel über das neue Coronavirus gelernt. Wir haben Erfahrungen gesammelt, auf denen wir jetzt Gott sei Dank aufbauen können: Was hat gut funktioniert, was weniger, was wissen wir, was wissen wir noch nicht?

Hier im Bundesrat muss der Prozess des Austausches auf jeden Fall weitergehen. Ich bin davon überzeugt, dass wir unter der Vorsitzführung von Salzburg viele neue Aspekte auch aus der Perspektive der Länder, die wir hier vertreten, dazugewinnen werden. Die von Frau Präsidentin Eder-Gitschthaler angekündigte Enquete wird sicher auch dazu beitragen.

Dass neben Corona auch noch andere Themen in der Arbeit des Bundesrates Platz finden, ist ebenso wichtig. Als Oberösterreicherin, besonders als Seewalchnerin, erscheint mir der von der Präsidentin gewählte Schwerpunkt Kultur des Miteinanders sehr passend. Seine Nachbarinnen und Nachbarn zu kennen ist nämlich heute nicht mehr selbstverständlich. Gerade in Krisenzeiten zeigt sich jedoch, dass wir, so autonom wir auch sein mögen, auf die tatsächlichen Menschen in unserer Umgebung angewiesen sind und nicht nur auf ihre virtuellen Präsenzen in verschiedenen Onlinenetzwerken. Das Sich-Kennen ist eine Qualität des ländlichen Raumes und für mich eine wichtige Komponente in der Kultur des Miteinanders.

Frau Präsidentin Eder-Gitschthaler stellt – wenig verwunderlich – in ihrer Arbeit die Kultur in den Mittelpunkt. Einen Fokus auf das Vorhandene und auf neue Möglichkeiten zu setzen bringt sicherlich wichtige Impulse für die Regionen.

Lassen Sie mich noch einen sehr persönlichen Satz zur Lokomotiventaufe der Schafbergbahn im Rahmen der feierlichen Übergabe des Vorsitzes von Landeshauptmann Stelzer und Landeshauptmann Haslauer am Freitag in Sankt Wolfgang sagen: Mein Vater stammt aus der Ried, das ist ein Teil von Sankt Gilgen in Salzburg, der aber nur über den Umweg über Oberösterreich, nämlich über Sankt Wolfgang, zu erreichen ist. Als junger Mann machte er es sich mit seinen Freunden zur Herausforderung, die Mittelstation der Schafbergbahn schneller zu erreichen, als es die Zahnradbahn schafft. Nach seinen Erzählungen ist ihm das auch in sportlicher Weise geglückt. Bei der Schafbergbahn, dieser Verbindung zwischen Salzburg und Oberösterreich, muss ich daran denken, dass die Nachbarschaft, das Miteinander in der heutigen Zeit eine ganz wichtige Sache ist.

Ganz abschließend möchte ich Ihnen, Frau Präsidentin, im Namen der grünen Fraktion viel Erfolg für die Vorsitzführung in den nächsten sechs Monaten wünschen. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

10.14

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Auf Wiedersehen, Herr Landeshauptmann, vielen Dank für Ihr Kommen! (Allgemeiner Beifall.)