Einlauf

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt vier Anfragen, 3782/J-BR/2020 bis 3785/J-BR/2020, eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermine werden Mittwoch, der 15. Juli, 14 Uhr – ich bitte um Beachtung, wir haben zwei Sitzungstage –, und Donnerstag, der 16. Juli, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzungen kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 14. Juli, 14 Uhr, vorgesehen.

Ich wünsche Ihnen ein gutes Nachhausekommen.

Die Sitzung ist geschlossen.