20.36

Bundesrat Dr. Peter Raggl (ÖVP, Tirol): Hohes Präsidium! Geschätzte Frau Bundesminister! Hoher Bundesrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich bei der Frau Bundesminister herzlich für die Vorlage der für die Verbesserung der Gewässerökologie so wichtigen Novelle zum Umweltförderungsgesetz bedanken.

Wie es der Berichterstatter schon kurz ausgeführt hat, werden mit dieser Novelle Fördermittel von insgesamt 200 Millionen Euro für die Jahre 2020 bis 2027 zur Verfügung gestellt, mit der in erster Linie Maßnahmen zur Wiederherstellung der Durchgängigkeit und Verbesserung der Gewässerstrukturen getätigt werden. Zusätzlich wird durch die zu tätigenden Investitionen die Widerstandsfähigkeit der Gewässer im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Klimawandels gestärkt, dies alles im Sinne der Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie.

Durch den Einsatz von 200 Millionen Euro an Bundesmitteln soll auch die Konjunktur unterstützt werden, durch Kofinanzierungen sollen damit insgesamt 540 Millionen Euro ausgelöst werden, was wiederum in Zeiten wie diesen natürlich wichtige Arbeitsplätze schafft und auch sichert, was vor allem den Regionen zugutekommt.

Die geplanten Maßnahmen zur Ökologisierung unserer Gewässer sind die Fortsetzung einer österreichischen Erfolgsgeschichte. Unsere Gewässer weisen zum größten Teil eine hervorragende Güte auf, auf die wir besonders stolz sein können, die wir auch unbedingt bewahren müssen. Das war nicht immer so. Ich kann mich noch sehr gut erinnern, in meiner Mittelschulzeit in den Achtzigerjahren des letzten Jahrhunderts, das ist schon eine Zeitlang her (Bundesrat Steiner: Ist schon lang her!), habe ich immer sehr gerne den Schulatlas durchgeschaut. Da hat es immer eine Abbildung über die Gewässergüte der fließenden Gewässer in Österreich gegeben. Damals ist hinter jeder Stadt und insbesondere hinter den Landeshauptstädten der ganze Fluss rot gewesen, was eine extrem schlechte Wassergüte bedeutet hat. Da haben wir in den letzten Jahren in Österreich mit sehr viel Aufwand und sehr vielen Mitteln sehr vieles erreicht, was zur Ökologisierung der Flüsse beigetragen hat. Im europäischen Vergleich können wir nun sehr stolz auf unsere Wassergüte sein.

Was ist das Ergebnis dieser Bemühungen? Gerade in der heurigen Coronasaison sind wir sehr stolz darauf, dass wir eine so saubere Umwelt und Natur haben, dass wir mit glasklaren Seen, aber auch Flusslandschaften werben können. Insgesamt haben wir in sehr vielen Seen und auch Flüssen Trinkwasserqualität, das kommt natürlich unseren einheimischen Gästen sehr zugute und bringt eine hohe Wertschätzung und natürlich auch einen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Regionen.

Wasser ist Leben und natürlich ein unbezahlbarer Schatz in unserem Land, auf den wir ständig schauen müssen. Trotzdem muss ich als Tiroler noch etwas zum wirtschaftlichen Nutzen unseres Wassers sagen. Was haben wir zum Beispiel in meinem Heimatbundesland Tirol an natürlichen Ressourcen? – Wir haben eine, glaube ich, sehr schöne Landschaft; wir haben sehr fleißige tatkräftige Leute, und dann ist es mit den natürlichen Ressourcen schon fast vorbei.

Eine ganz wichtige natürliche Ressource ist unser Wasser und damit verbunden die Wasserkraft. Im Sinne der geplanten Energiewende gilt es, diese Ressource Wasserkraft entsprechend zu nutzen und auszubauen. Ich möchte gleich betonen, dass energiewirtschaftliche Interessen und Naturschutzinteressen einander in der Regel nicht widersprechen. Wir haben sehr viele, sehr positive Beispiele in unserem Land. Es sind Vorzeigebeispiele, die dafür einstehen können und aufzeigen, wie beide Interessen hervorragend unter einen Hut gebracht werden können. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Noch einmal: Danke, Frau Bundesminister, für die Aufbringung der Mittel zur Steigerung der Wasserökologie. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

20.41

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich darf nun Herrn Bundesrat Günther Novak ans Rednerpult bitten. – Bitte, Herr Bundesrat.