Einlauf

Vizepräsident Mag. Christian Buchmann: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen – 3786/J-BR/2020 bis 3791/J-BR/2020 – eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates ist bereits auf schriftlichem Weg erfolgt.

Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 16. Juli, 9 Uhr, also morgen um 9 Uhr Früh, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Bis morgen, bleiben Sie gesund! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Diese Sitzung ist geschlossen.