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Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte! Das vorliegende Gesetz, dem Sie heute hoffentlich breite Zustimmung zuteilwerden lassen – nach den Vorrednern und -rednerinnen bin ich diesbezüglich sehr optimistisch –, ist ein wichtiges Bekenntnis der Bundesregierung zur Medienvielfalt in diesem Land.

Wie Sie wissen, hat die Bundesregierung ja schon mehrere Unterstützungsmaßnahmen für die Medienbranche gesetzt, die, und das darf man nicht vergessen, auch zu den besonders betroffenen Branchen in der Coronakrise gehört. Ein Lockdown, wie wir ihn doch über mehrere Wochen erlebt haben, führt zum Komplettstillstand vieler Wirtschaftszweige. Obwohl die Medien vielleicht in dieser Zeit mehr als sonst gebraucht wurden und gefordert waren, haben sie durch den Einbruch des Werbemarkts massiv gelitten. Gerade in dieser krisenhaften Phase erfüllen die Medien eine noch wichtigere Funktion als sonst, weil sie uns informieren und die Information in einen Kontext stellen und weil sie uns Entscheidungsträger und Entscheidungsträgerinnen kritisch hinterfragen.

Mit dieser zusätzlichen Maßnahme in der Höhe von 3 Millionen Euro sollen jetzt jene Medien unterstützt werden, die von den bisherigen Erhöhungen der Medienförderung nicht oder noch nicht in ausreichendem Maße profitieren konnten.

Es wurde schon erwähnt: Wochenzeitungen wie „Trend“ und „Profil“, Monatsmagazine wie „Datum“, Special-Interest-Medien wie der „Ballesterer“ oder auch eine Vielzahl von regionalen Medienangeboten in Österreich, allein diese kurze und bei Weitem nicht vollständige Auflistung zeigt, wie groß die Bandbreite und Vielfalt der Medienlandschaft in Österreich ist, und sie gilt es zu erhalten. Diese Medienlandschaft gehört zu unserem geistigen Leben und zu unserer Kultur.

Ich möchte auch noch betonen, wie wichtig es ist, dass erstmals auch Onlinemedien dezidiert bei diesen Hilfsmaßnahmen berücksichtigt werden. Gerade dem qualitativ sehr hochwertigen Onlinejournalismus wollen wir mit dieser zusätzlichen Aufstockung helfen.

Ich ersuche Sie, sehr geehrte Damen und Herren, um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

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