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Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Der Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds ist ein wichtiger Baustein in unserer Strategie, um die Notlagen, die durch die Pandemie im Kunst- und Kulturbereich entstanden sind, abzufedern. Dieser Fonds richtet sich an die Einkommensschwächsten unter den Künstlerinnen und Künstlern. Er richtet sich an die, die in den anderen Hilfstöpfen, dem Härtefallfonds oder der Überbrückungsfinanzierung bei der SVS, nicht antragsberechtigt sind. Es geht hier um Menschen, die schon unter normalen Bedingungen ein sehr geringes Einkommen haben und daher mitversichert sind, ein geringes Arbeitslosengeld beziehen oder überhaupt keine Versicherung haben. Umso wichtiger ist es, dass wir mit der Aufstockung dieses Fonds sicherstellen, dass wir diesen Menschen weiterhelfen können. Eine Einmalzahlung von 3 000 Euro ist in diesem Einkommensbereich eine gute Unterstützung.

Ich bin froh, wirklich froh, sagen zu können, dass es seit Beginn der zweiten Phase dieses Instruments gelungen ist, diese Gelder auch schnell auszuzahlen und zu den Menschen zu bringen, die sie brauchen. Es ist unrichtig, wenn behauptet wird, dass der Fonds sehr langsam auszahlt. Die Auszahlung ist innerhalb weniger Tage nach der Antragsprüfung möglich. Jetzt gibt es zugegebenermaßen schon einen Rückstau von circa 400 Anträgen, aber mit dieser Beschlussfassung kann die Abarbeitung dann sehr schnell gehen.

Ich darf noch kurz auf die Kritik eingehen, die uns von der Bundesregierung vonseiten der Opposition immer wieder entgegengebracht wird, Rettungsschirm et cetera: Wir haben in den letzten Monaten eine Reihe von Maßnahmen im Kunst- und Kulturbereich gesetzt, die die verschiedenen Problemlagen, die wir in diesem Bereich haben, abdecken. Wir haben Maßnahmen für einzelne Künstlerinnen und Künstler getroffen, wie die heute besprochene; Maßnahmen für Institutionen des Bundes, für NPOs, für kommerzielle Kulturanbieter. Erst heute Vormittag haben wir mit der Veranstalterhaftung eine weitere wichtige Maßnahme präsentiert, die der Kultur Planungssicherheit gibt und damit die Kraft, auch für 2021 kulturelle Events planen zu können. (Beifall bei den Grünen sowie der Bundesrätin Neurauter.)

Insgesamt hat die Bundesregierung über all diese Maßnahmen gesammelt bereits 160 Millionen Euro für Kunst und Kultur zusätzlich zum regulären Kulturbudget in die Hand genommen, 160 Millionen zusätzlich! Das ist mehr als ein Drittel des normalen Kulturbudgets, und da sind die Leistungen aus der Kurzarbeit, aus dem Fixkostenzuschuss oder dem Härtefallfonds noch gar nicht miteingerechnet. Also das ist ein Rettungsschirm, und ich möchte nicht, dass diese Maßnahmen, die für eine gebeutelte Branche so wichtig sind, schlechtgeredet werden.

Ich darf Ihnen versichern, sehr geehrte Damen und Herren: Dort, wo weitere Maßnahmen benötigt werden oder die Verlängerung bestehender Maßnahmen notwendig ist, werden wir auch das bewerkstelligen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Mein Credo seit meinem Amtsantritt lautet: Wir wollen die Kunst- und Kulturbranche so gut es irgendwie geht durch diese Krise bringen. Ich glaube, wir sind trotz aller Schwierigkeiten – und ja, es ist schwierig – auf einem guten Weg, der auch den internationalen Vergleich nicht scheuen muss. Ich darf Sie um breite Zustimmung für die Aufstockung des Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds bitten und danke dafür, dass Sie das in Ihren Redebeiträgen schon so ausgeführt haben. Ein Volumen von 5 Millionen Euro mag wie ein kleiner Baustein wirken, ist aber deshalb nicht weniger wichtig. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

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