9.32

Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Für uns ändert sich nichts, außer dass wir Masken bis in die Klasse tragen müssen, sagt Anna, elf Jahre. Es ist alles wie zuvor; im Bus trinke ich einfach ständig etwas, da muss ich keine Maske tragen. Eine Lehrerin von mir trägt ständig eine Maske, auch im Unterricht, das würde ich nicht aushalten, sagt Julia, 13 Jahre. Es ist alles gleich wie bisher in der Schule, ich merke keine Veränderung, wir sitzen auch wieder nebeneinander. Im Bus sind viele Leute, aber zum größten Teil werden die Masken getragen, sagt Max, 14 Jahre.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie hören anhand dieser Beispiele von Schülerinnen und Schülern, es dominiert bei den Kindern tatsächlich das Thema des Maskentragens, was aber keineswegs als Belastung angesehen wird. (Bundesrat Steiner: Wegen drei Beispielen?! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und SPÖ.) Und genau das ist das Ziel aller Maßnahmen und Vorkehrungen der Bundesregierung: den Schülerinnen und Schülern, den Lehrerinnen und Lehrern (Bundesrat Steiner: Das ist ja arrogant, so etwas!), aber auch den Eltern so viel Normalität wie möglich in und nach dieser herausfordernden Zeit zurückzugeben beziehungsweise zu geben. (Bundesrat Schennach: Die Kinder sind so heiß auf Masken wie ...!)

Im Frühjahr traf uns die Pandemie weitgehend unvorbereitet und es mussten sehr schnell Maßnahmen getroffen werden, die teilweise als zu radikal oder auch als zu wenig streng eingestuft wurden. In der Realität haben wir in den letzten Monaten sehr viel dazugelernt und nun Maßnahmen gefunden oder zu finden versucht, um den Umgang mit der Pandemie in der Schule zu erleichtern, um besser zurechtzukommen.

Dazu möchte ich auf die Situation in meinem Bundesland Oberösterreich kurz eingehen. Uns allen ist klar – allen, die wir hier sitzen, allen, die damit beschäftigt sind –, dass eine Situation wie in Oberösterreich, wo es kurz vor Beginn der Sommerferien wegen steigender Infektionszahlen Schulschließungen gegeben hat, keine Option mehr für diesen Herbst ist. So etwas ist für die Zukunft nach Möglichkeit zu vermeiden. Es wurden in Oberösterreich Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in insgesamt fünf Bezirken gänzlich geschlossen. Für die Eltern, SchülerInnen und LehrerInnen kam diese Schließung überfallsartig, deshalb muss es unser erklärtes Ziel sein, dass sich Eltern, Kinder und LehrerInnen jetzt jederzeit darauf verlassen können, dass es für die Kinder ein Betreuungsangebot gibt, auch wenn es im Normalbetrieb zu Einschränkungen kommt.

Eltern brauchen Klarheit und Sicherheit, genauso wie die Lehrerinnen und Lehrer, genauso wie die Kinder; Betreuung muss es aber immer geben. (Bundesrat Rösch: Warum tun Sie es nicht?) Wir Grüne haben uns für eine differenzierte Vorgangsweise eingesetzt, und auch der Herr Bildungsminister hat das so gesehen. Eine differenzierte Vorgangsweise setzt natürlich eine gute Teststrategie und ausreichend Testkapazitäten voraus. Neue Testmethoden wie die Gurgellösung sind sehr erfolgversprechend. (Bundesrat Schennach: Dank Wien!) Das kann sehr schnell in großen Einrichtungen wie Schulen Klarheit bringen, ob das Virus präsent ist.

Der Versuch dazu läuft, auch an 42 oberösterreichischen Schulen, die Teilnahme – und ich betone es noch einmal – ist freiwillig. Wichtig ist es, gegenüber den Eltern eine vertrauensbildende und offene Kommunikation herzustellen, so es doch tatsächlich bei den Eltern Unsicherheiten in Bezug auf die Freiwilligkeit der Teilnahme und eine mögliche Gesundheitsgefährdung durch die Gurgellösung gab.

Wichtig ist natürlich auch immer wieder zu betonen, dass die Öffnung der Schulen und die etappenweise Rückkehr zum Normalbetrieb richtig und extrem wichtig war, denn vor allem Kinder aus sozial benachteiligten Verhältnissen leiden enorm unter dem eingeschränkten Schulbetrieb. Nicht nur das Lernergebnis der Kinder verschlechtert sich, sie haben zudem auch teilweise gravierende soziale Beeinträchtigungen zu tragen. Es darf aber kein Kind zurückgelassen werden, daher ist die Normalisierung des Schulbetriebes essenziell.

Äußerst positiv ist die Sommerschule zu erwähnen, die im Regierungsprogramm verankert ist. In Oberösterreich war die Sommerschule ein breiter Erfolg: 3 524 Kinder haben in den letzten zwei Ferienwochen an der Sommerschule teilgenommen. Das Angebot wurde sehr gut angenommen: Von den insgesamt 3 631 bereits vor Sommerbeginn angemeldeten Kindern haben über 97 Prozent das Angebot auch tatsächlich genützt. (Ruf bei der SPÖ: In Wien!) 316 Lehrkräfte und 151 Studierende führten die Sommerschule. In diesem Jahr waren bis jetzt nur Kinder mit sprachlichen Defiziten zur Sommerschule zugelassen. Die Anmeldung wurde den Eltern von der Schulleitung beziehungsweise der zuständigen Lehrkraft empfohlen, es haben aber auch Eltern in Eigeninitiative ihre Kinder angemeldet. Für das nächste Jahr ist aber ins Auge zu fassen, dass es auch Bedarf in anderen Fächern wie zum Beispiel Englisch und Mathematik gibt.

Und ja, man sieht es – das ist aber in einem System so –, auch unser Bildungssystem weist Schwachstellen auf, die nun durch Corona besonders deutlich geworden sind. Vieles wurde erkannt, und an weiteren Lösungen wird intensiv gearbeitet. (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.) Aber nochmals: Trotz aller Kritik, trotz aller Erschwernisse, trotz mangelndem Wissen, wie lang uns Corona noch begleitet, denke ich, dass wir einen guten Weg in den Schulen gefunden haben, um gemeinsam durch diese herausfordernden Zeiten zu kommen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

9.39

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Für eine erste Stellungnahme hat sich der Herr Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu Wort gemeldet. – Ich erteile es Ihnen sehr gerne und mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten nicht überschreiten soll.