10.23

Bundesrätin Mag. Dr. Doris Berger-Grabner (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Zuschauer, die zu Hause via Livestream zuschauen! Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat am 11. März – sprich noch vor der Coronakrise, deshalb bedarf es sicherlich einiger Ergänzungen, auf die ich dann auch noch zu sprechen kommen werde – eine Vorschau auf die EU-Vorhaben des Jahres 2020 vorgelegt.

Gleich vorweg: Die EU besitzt zwar keine Regelungskompetenz im Bildungsbereich, aber die Mitgliedstaaten kooperieren auf EU-Ebene bei der Entwicklung gemeinsamer politischer Ziele und tauschen sich über ihre Erfahrungen in der Bildungspolitik aus. Der Bericht besteht im Wesentlichen aus zwei Bereichen: zum Ersten EU-Vorhaben im Bereich Bildung und Hochschulbildung und zum Zweiten EU-Vorhaben im Bereich Forschung.

Schwerpunkte, die ich dabei herausgelesen habe, sind zum Ersten die Vision eines Europäischen Bildungsraumes bis 2025, zum Zweiten Erasmus plus als integriertes Bildungsprogramm, zum Dritten Horizon Europe, das neue Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union, Horizon 2020 nachfolgend, und zum Vierten die Zukunft des Europäischen Forschungsraumes, ein aus meiner Sicht sehr bedeutender Schwerpunkt.

Ich komme zunächst einmal zum Europäischen Bildungsraum bis 2025: Die Europäische Kommission will laut dem Bericht bis 2025 die Vision eines Europäischen Bildungsraumes verwirklichen. Im Arbeitsprogramm der EU-Kommission sind dazu auch einige Maßnahmen im Bereich Bildung enthalten.

Was die Berücksichtigung der aktuellen Situation betrifft, so hat die EU-Kommission mittlerweile auch Mitteilungen zum Bildungsraum und zum Aktionsplan für digitale Bildung herausgegeben, die den Beitrag der allgemeinen und beruflichen Bildung zur Erholung der EU nach der Coronakrise stärken und auch die Gestaltung eines grünen, digitalen Europas unterstützen werden. Die Kommission hat unter anderem einen neuen Aktionsplan für digitale Bildung angenommen, in welchem sie vor allem Lehren aus der derzeitigen Coronakrise zieht und einen Plan für ein leistungsfähiges, digitales Bildungsökosystem mit sehr ausgeprägten Kompetenzen für den digitalen Wandel skizziert.

Ich komme jetzt zu Erasmus plus: Dieses EU-Programm hat sich als äußerst wirksam für die Internationalisierung und die Innovation im europäischen Bildungssystem erwiesen. Auch wenn es derzeit nötig ist, die Auslandsaufenthalte zu verschieben, ist dieses Programm bis jetzt sehr, sehr gut angenommen worden. Seit seinem Beginn haben 115 000 Studierende, 80 000 Schüler und Schülerinnen, 12 000 Lehrkräfte und 9 000 Lehrlinge aus Österreich diese Möglichkeit genutzt, Auslandserfahrungen zu sammeln. Wichtig erscheint mir, an dieser Stelle zu betonen, dass Erasmus plus auch einen enormen Mehrwert für Österreich hat. Es unterstützt auch die nationalen Prioritäten im Bildungs- und im Hochschulbildungsbereich und hat erkennbare positive Effekte auf die Wertschöpfung der teilnehmenden Länder. Ich selber habe im Rahmen der Lehrendenmobilität schon einige Male daran teilgenommen und weiß, wie wertvoll ein solcher Austausch mit Lehrenden und Studierenden ist.

Jetzt zum Bereich Forschung: Da ist es wichtig, dass Europa auf gesellschaftliche Herausforderungen reagiert. Die dominierenden Themen des Jahres 2020 sind die Neuausrichtung des Europäischen Forschungsraumes und die Vorbereitung für das neue Forschungsrahmenprogramm der EU, Horizon Europe, dem Nachfolger von Horizon 2020, das ja noch bis Jahresende läuft. Österreich ist bei der Einwerbung von Fördermitteln aus Horizon 2020 sehr erfolgreich. Nach Abschluss des Programms wird mit einem von Österreich lukrierten Fördervolumen von rund 1,85 Milliarden Euro gerechnet. Österreich gehört damit zu den Nettoempfängern von Horizon 2020, und das ist sehr erfreulich.

Innerhalb der EU liegt Österreich mit einer Forschungsquote von über 3 Prozent hinter Schweden auf Platz 2. 131 000 Personen sind im Bereich Forschung und Entwicklung tätig, und man sieht bereits aus diesen Zahlen, wie wichtig Forschung für Österreich ist.

Betreffend die europäische Kooperation im Forschungsbereich wird gerade ein Aktionsplan zur Koordinierung der Forschung zu COVID-19 erstellt. Nach einer kurzen Phase der nationalen Strategien gibt es nun ein klares Votum für die europäische Zusammenarbeit.

Die Förderungen für die Entwicklung von Schlüsseltechnologien und die Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen sollen in einer eigenen Säule zusammengefasst werden, für die die Kommission ein Budget von 52,7 Milliarden Euro vorschlägt. Europa soll in nachhaltige Technologien und Innovationen investieren, damit die europäische Wirtschaft in diesem Bereich wettbewerbsfähig bleibt oder sogar Marktführerschaft erlangt. (Vizepräsidentin Grossmann übernimmt den Vorsitz.)

Ich komme jetzt noch kurz zu den Forschungs- und Innovationsmissionen im Rahmen von Horizon Europe: Da soll eine Umsetzung von Forschungsergebnissen durch technologische wie gesellschaftliche Innovationen erfolgen. Dabei sollen auch Stakeholder eine aktive Rolle spielen und die Bevölkerung eingebunden werden.

Die EU will Missionen vor allem in fünf Bereichen entwickeln: Krebs, Anpassung an den Klimawandel einschließlich gesellschaftliche Transformation, Gewässergesundheit, klimaneutrale und intelligente Städte sowie Bodengesundheit und Nahrungsmittel.

Zum Abschluss noch ein wichtiger Termin für potenzielle Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Horizon Europe: Der österreichische Auftakt zu Horizon Europe wurde auf das Frühjahr 2021 verschoben. Die ursprünglich für 12. Oktober 2020 geplante Veranstaltung: Join the Community: Horizon Europe startet, findet daher erst im kommenden Jahr statt. Wenn ich mir dafür etwas wünsche, dann ist das eine möglichst starke österreichische Beteiligung, um den Forschungsstandort Österreich auf europäischer Ebene noch stärker zu verankern. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.30

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Bettina Anna Lancaster. – Bitte.