11.19

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Die Frau Kollegin von den Grünen sitzt mit mir im Gesundheitsausschuss. Dort sollte sie mitbekommen haben, dass der Experte gesagt hat, Impfungen, die in der Vergangenheit liegen, werden nicht nachgetragen. Herr Kollege Kornhäusl, Sie nicken, auch Sie werden es so gehört haben. (Bundesrat Kornhäusl schüttelt verneinend den Kopf.) Natürlich werden die nicht nachgetragen.

Eines noch: Ich habe die Auslandsreisen nicht mit diesem Gesetz verglichen. Ich habe gesagt: Herr Minister, ich glaube Ihnen kein Wort und es wird dann noch kommen, dass wir auch das verbieten werden! Dazu braucht es nur ein Gesetz mit der Mehrheit von Schwarz-Grün. – Ganz einfach, Frau Kollegin. (Bundesrat Schennach: So einfach ist das nicht! – Zwischenruf der Bundesrätin Schumann. – Bundesrat Steiner – das Rednerpult verlassend –: Komplizinnen und Komplizen! – Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)

11.19

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Johanna Miesenberger. – Bitte, Frau Kollegin.