18.27

Bundesrätin Ing. Judith Ringer (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie legte uns den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH für 2019 und den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2018 vor.

Die Schienen-Control GmbH wurde 1999 gegründet. Sie fungiert seitdem als Regulierungsbehörde für den Schienenverkehrsmarkt und sorgt für freien Zugang zu angemessenen Preisen. In diesem Bericht finden wir einige erfreuliche Aussagen. Österreich ist vor Frankreich und Schweden weiterhin das Bahnland Nummer eins in der Europäischen Union. (Bundesrätin Mühlwerth: ... Schweiz!) – Im europaweiten Vergleich liegt nur die Schweiz vor uns, ganz richtig, Kollegin Mühlwerth.

Jede Einwohnerin, jeder Einwohner legte im Schnitt 1 502 Kilometer zurück. Der Personenverkehr erreichte mit 316,4 Millionen Fahrgästen einen neuen Höchststand und liegt damit um 2,1 Prozent über dem bisherigen Höchstwert von 2018. Die Zahl der zurückgelegten Kilometer stieg um 0,8 Prozent. Als Grund wird das erweiterte Angebot im Nahverkehr, vor allem um die Ballungsgebiete in der Ostregion, angegeben.

Erfreulich ist auch die Pünktlichkeit der Züge: 95,2 Prozent der Züge waren pünktlich, im Nahverkehr waren es sogar 95,7 Prozent, dafür waren es natürlich im Fernverkehr etwas weniger. Die Verspätungen kamen laut der SCG in mehr als einem Drittel der Fälle durch einen starken Fahrgast- und Personalwechsel zustande.

Das Schienennetz der öffentlichen Eisenbahnen umfasste 2019 5 650 Kilometer; nicht eingerechnet sind die touristischen Bahnen, U-Bahnen und Straßenbahnen. Diese Strecken sind fast zur Gänze Normalspurstrecken, nur 304 Kilometer sind Schmalspurstrecken, und 73 Prozent sind elektrifiziert.

Der Ausbau des Höchstleistungsnetzes ging auch 2019 weiter, und auch das ist sehr erfreulich. Auch dass das Programm zum Ausbau der barrierefreien Bahnstationen fortgesetzt wird, ist erfreulich, aber, wenn Sie mir diese Bemerkung erlauben, wünschenswert wäre auch, dass die sanitären Anlagen bei den Bahnstationen nicht geschlossen werden. (Bundesrätin Mühlwerth: Das Klo im Zug funktioniert!) – Hoffentlich! Es gehört meiner Meinung nach zur Kundenfreundlichkeit dazu, dass sanitäre Anlagen auf dem Bahnhof zur Verfügung stehen. Speziell für Familien und ältere Menschen ist das sehr wichtig, und das sollte keinen Diskussionspunkt darstellen, so wie es in meiner Heimatstadt Steyr oder in Rohr im Kremstal der Fall ist.

Erfreulich ist auch, dass die ÖBB den Hauptteil der Verkehrstätigkeit der 29 im Personenverkehr tätigen Eisenbahnunternehmen hatte. Auch dass da ein Anstieg von 1,8 Prozent zu verzeichnen war, ist positiv. Weniger positiv ist, wie schon erwähnt, die Situation im Güterverkehr. Da ist noch reichlich Luft nach oben.

Zum Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht ist zu sagen, dass das BMK 2018 im Schienenpersonenverkehr 78,418 Millionen Fahrplankilometer bestellte. Auch das ist eine beeindruckende Zahl. Außerdem wendete es einen Abgeltungsbetrag von 767,6 Millionen Euro auf. Es kam zu sehr erfreulichen Streckenerweiterungen und die Bestellsysteme der Länder wurden fast vollständig harmonisiert – dazu wird mein Kollege weiter Stellung nehmen.

Lassen Sie mich als Steyrerin noch eines sagen: Eine schnellere Verbindung von Steyr nach Linz oder nach Wien wäre sehr wünschenswert, aber wir werden diesen Bericht natürlich zur Kenntnis nehmen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.31

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Novak. – Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.