16.54

Bundesrätin Elisabeth Mattersberger (ÖVP, Tirol): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Der Tourismus ist aufgrund der Coronapan­demie im Jahr 2020 nicht nur in Österreich, sondern weltweit ins Wanken geraten und in eine tiefe Krise gestürzt. In der Sommersaison 2020 konnte dann aber wider Erwarten speziell im ländlichen Raum in den Ferienregionen touristisch ein einigermaßen gutes Ergebnis erzielt werden, was sicherlich mit der Schönheit der Regionen, dem Angebot an hoher Qualität und der Vermittlung von Sicherheit vor dem Virus für den Gast zu tun hat.

Mein Heimatbezirk Osttirol konnte zum Beispiel die Sommersaison als nächtigungs­stärkste Sommerdestination Tirols abschließen. Durch den Lockdown im Frühsommer, den damit verpatzten Saisonstart und das danach folgende wider Erwarten überaus er­freuliche Ergebnis der Sommersaison konnte Osttirol mit einem Minus von 12,1 Prozent bilanzieren und ist somit mit einem blauen Auge davongekommen.

Ganz anders sieht es leider im Städtetourismus aus. Die internationalen Gäste, welche aufgrund des hervorragenden Angebotes an Kunst und Kultur in unsere wunderschönen Städte kommen, sind ausgeblieben. Ausgeblieben sind aber auch jene Gäste, die auf­grund von Veranstaltungen und Kongressen zu uns kommen, da die Veranstaltungs- und Kongresswirtschaft von der Covid-19-Krise massiv betroffen und zeitweise zum Er­liegen gekommen ist.

Planungen zur Durchführung von Veranstaltungen und Kongressen für 2021 sind zurzeit fast nicht gegeben. Es ist für die Unternehmen nicht möglich, vorauszusehen, wie sich die Pandemie entwickeln wird und ob Veranstaltungen und Kongresse zum geplanten Zeitpunkt auch wirklich stattfinden können. Die Planung von Veranstaltungen ist daher zurzeit mit einem erheblichen finanziellen Risiko verbunden. Da die Planungssicherheit für die Unternehmen nicht gegeben ist und verhindert werden soll, dass 2021 dann gar keine Veranstaltungen oder nur sehr wenige Veranstaltungen stattfinden, soll die heute zu beschließende Gesetzesänderung helfend eingreifen.

Bei der Gesetzesänderung handelt es sich um eine Haftungsübernahme durch den Staat. Es soll sichergestellt werden, dass die Branche für die Zukunft planen kann, Ver­träge abschließen kann und vor allem Zuversicht schöpft. Wenn Kongresse, Veranstal­tungen oder Messen aufgrund von Covid-19 storniert werden müssen oder nicht wie geplant durchgeführt werden können, soll für die bis dahin aufgelaufenen Planungs­kosten vom Staat eine Haftung übernommen werden, damit die Unternehmen nicht auf ihren Kosten sitzen bleiben.

Dieser Schutzschirm ist ein sehr wichtiger, da dadurch sichergestellt wird, dass Messen, Kongresse, Seminare und sonstige Veranstaltungen jetzt geplant werden und dann hof­fentlich 2021 auch stattfinden können. Neben der Kurzarbeit, dem Härtefallfonds, dem Fixkostenzuschuss, der Haftungsübernahme, dem Wirtepaket, der Investitionsprämie und der Mehrwertsteuersenkung auf 5 Prozent ist dies somit eine weitere äußerst hilf­reiche Maßnahme, um das Überleben der Veranstaltungsbranche, aber auch des Tou­rismus zu sichern.

Für den Tourismus, besonders für den Städtetourismus, und für Kunst und Kultur ist eine funktionierende Veranstaltungsbranche überlebensnotwendig. Deshalb, Frau Minister, vielen Dank für Ihren großen Einsatz und vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen, die dieser Gesetzesänderung heute zustimmen werden.

Wenn der Tourismus floriert, dann funktioniert auch die ganze vor- und nachgelagerte Wertschöpfungskette. Vieles, was wir zum Beispiel auch in Tirol so schätzen, wie Bälle, Kultur- und Traditionsveranstaltungen, konnte heuer den Sommer über schon nicht statt­finden.

Jetzt musste leider aufgrund der immer weiter steigenden Infektionszahlen ein zweites Herunterfahren verordnet werden. Dieses Herunterfahren betrifft wirtschaftlich gesehen in erster Linie wieder die Gastronomie und Hotellerie, die Veranstaltungs- und Kultur­branche sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Um zu verhindern, dass das Ge­sundheitssystem an seine Grenzen stößt, musste die Notbremse gezogen werden. Die Virusverbreitung kann aber durch Verordnungen alleine nicht eingedämmt werden. Des­halb sind wir alle gemeinsam gefordert, aufeinander zu schauen und zusammenzuhal­ten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.59

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich darf nun Frau Bundesrätin Bettina Anna Lancaster ans RednerInnenpult bitten. – Bitte.