11.40

Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Herren Minister! Werte Kollegen! Ich berichtige Frau Zeidler-Beck tatsächlich, dass nicht wir es sind, die die Gesellschaft in diesem Land spalten. Das sind auf keinen Fall wir! (Bundesrat Preineder: Wer sonst?)

Ich sage Ihnen jetzt, wie Sie vorgehen, und ich versuche, dieses Rednerpult hier nicht zu berühren, denn so wie Sie mit Ihren Masken umgehen, bringen diese nämlich keinen Schutz. Diese Stofffetzen, die Sie haben, sind bei Ihrer neuen Politik maximal ein neues Kleidungsaccessoire, aber nicht mehr. Das ist kein Schutz! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Preineder.)

Ich sage Ihnen: Sie haben hier gespalten (Zwischenruf der Bundesrätin Zeidler-Beck), denn Sie unterscheiden immer zwischen den Guten und den Bösen. Alles, was nicht türkis, grün oder dunkelschwarz aus Niederösterreich ist, das ist böse, und alles andere ist natürlich gut; alles, was in der Regierung ist, ist gut. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Nein. Das ist nicht unser Zugang zur Demokratie. Daher: Wir spalten diese Gesellschaft nicht, das möchte ich berichtigen. (Beifall bei der FPÖ.)

11.41

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich bitte wirklich, sich mit den Bestimmungen der Geschäftsordnung auseinanderzusetzen: Eine tatsächliche Berichtigung ist kein Debattenbeitrag, Herr Kollege!

Ich darf nun Herrn Bundesrat Ingo Appé ans Rednerpult bitten. (Bundesrat Appé desinfiziert seine Hände gründlich und nimmt die Maske erst ab, als er zu reden beginnt. – Beifall bei der SPÖ.)