19.07

Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger: Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Bundesräte! Die Coronapandemie hat speziell die Tourismusbranche, die Gastronomie, die Freizeitwirtschaft und die gesamte Veranstaltungsbranche nach wie vor sehr intensiv im Griff. Es ist äußerst erfreulich, dass viele Tourismus- und Freizeitbetriebe trotz dieser sehr schwierigen Situation auch im heurigen Jahr weiter in ihre Betriebe investieren. Im Vergleich zu den ersten Quartalen des Vorjahres sind im Jahr 2020 die Investitionsförderungen durch die Österreichische Hotel- und Tourismusbank um rund 10 Prozent gestiegen.

Ich bin sehr froh, weil jeder dieser Betriebe, der jetzt in Umbauten investiert, Geld für Sanierungen oder eben auch Erweiterungen in die Hand nimmt, zusätzliche Arbeits­plätze schafft, Investitionen sichert und vor allem eben auch die vor- und nachgelagerten Bereiche maßgeblich unterstützt, sei es den Installateur, dem er den Auftrag gibt, die Möbeltischler oder den Fliesenleger oder den Malerbetrieb. Gerade jetzt ist es auch er­forderlich, diesen Haftungsrahmen für die Investitionen bei der ÖHT anzuheben.

Der bislang zur Verfügung stehende Haftungsrahmen von 375 Millionen Euro ist bereits zu 90 Prozent ausgeschöpft. Diese Erhöhung ist deswegen dringend notwendig, damit wir vor allem die vor- und nachgelagerten Bereiche der Tourismuswirtschaft in Österreich maßgeblich unterstützen können.

Mit der Covid-19-Investitionsprämie schafft die Bundesregierung daneben noch zusätz­lich spürbare Anreize zur Realisierung von Investitionen. Die Covid-19-Investitionsprä­mie kann zu den bestehenden Förderungs-, Investitions- und Finanzierungsmöglichkei­ten der ÖHT in Anspruch genommen werden und bildet so natürlich noch einmal einen zusätzlichen Anreiz.

In Kombination mit dieser Investitionsprämie leisten Haftungen einen sehr, sehr wichti­gen Beitrag zur Konjunkturbelebung. Durch den vorliegenden Gesetzesbeschluss des Nationalrates wird die Gesamtfinanzierung von Projekten ermöglicht. Geschätzte Da­men und Herren Bundesräte, ich würde mich sehr über Ihre Zustimmung freuen. – Herz­lichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

19.09

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Vielen Dank, Frau Bundesministerin!

Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger. – Bitte, Frau Bundesrätin, ich erteile es Ihnen.