20.00

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Miesen­berger hat vorhin mein Zitat schon vorweggenommen – auch ich hätte mit Non scholae sed vitae discimus angefangen –, angesichts der fortgeschrittenen Zeit werde ich mich aber auf die wesentlichen Dinge dieses Tagesordnungspunktes beschränken.

Unzweifelhaft ist, dass die Schule – in welcher Form auch immer – unser aller Alltag prägt, egal ob wir Eltern sind, ob wir Großeltern sind, ob wir Lehrerinnen oder Lehrer sind, ob wir Arbeitgeberinnen, Arbeitgeber sind, ob wir Arbeitnehmerinnen, Arbeitneh­mer sind und in irgendeiner Art und Weise mit Kindern zu tun haben.

In diesen letzten Monaten seit März haben wir den Wert der Schule, der schulischen Bildung und die tägliche, engagierte Arbeit der vielen Lehrerinnen und Lehrer sehr, sehr zu schätzen gelernt – an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön für diese engagierte Leistung. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

Es war in diesem Lockdown umso wichtiger, dass die Möglichkeit bestand, dass die SchülerInnen und auch die Kinder im Kindergarten auch vor Ort betreut wurden, dass die Möglichkeit da war, dass sie wieder hingehen konnten. Jetzt bin ich auch sehr froh, Herr Bundesminister, dass wir ab Montag in den Pflichtschulen und für die Maturantinnen und Maturanten wieder zum Präsenzunterricht zurückkehren. Es freuen sich schon wirk­lich sehr, sehr viele darauf, wieder in dieses normale System hineinzukommen.

Zum vorliegenden Beschluss des Nationalrates, zum COVID-19-Schulstornofonds-Ge­setz: Als langjährige Elternvertreterin hätte ich mir so einen Fonds wirklich gewünscht. Wir haben damals immer die Problematik gehabt, dass wir, wenn etwas ausgefallen ist, über den Elternverein dafür sorgen mussten, dass wir diese Stornokosten – oder was immer dann angefallen ist – decken.

Jetzt geht es darum, dass der Fonds, den es ja Gott sei Dank schon gibt, auf Schul­veranstaltungen, die im vergangenen Unterrichtsjahr bereits beschlossen waren und deren Durchführung für das Schuljahr 2020/2021 vorgesehen war oder die aus dem Schuljahr 2019/2020 in das Schuljahr 2020/2021 verschoben wurden, ausgeweitet wird. Der im Frühjahr eingesetzte Schulstornofonds wird also für dieses Unterrichtsjahr ver­längert. Er wurde ja deshalb eingesetzt, damit die Eltern auf den Stornokosten nicht sit­zen bleiben, denn Schulveranstaltungen werden durch die Covid-Krise leider sehr, sehr kurzfristig wieder abgesagt.

Wir haben im Ausschuss gehört, bis jetzt sind 2 500 Anträge für rund 3 600 Schulver­anstaltungen positiv erledigt worden. Es wurde eine Summe von 7,6 Millionen Euro aus­bezahlt und davon haben 113 000 Schülerinnen und Schüler mit ihren Eltern profitiert. Nur zwei Anträge mussten abgelehnt werden, weil da die Voraussetzungen nicht gege­ben waren. Wir haben auch gehört, dass sich die Mitarbeiter in den Ministerien sehr intensiv bemüht haben, wenn etwas gefehlt hat, und gesagt haben: Bringt das nach und dann erledigen wir das. Ich habe auf der anderen Seite auch von den Eltern gehört, dass das wirklich sehr flexibel und sehr, sehr unbürokratisch stattgefunden hat.

Gerade als Salzburgerin ist mir jetzt nur wichtig, eine Lanze für die Schulveranstaltungen zu brechen. Jeder von uns erinnert sich, was für eine Gaudi wir bei den Schulveranstal­tungen, den Schulsportwochen, den Schulschikursen gehabt haben. In meinem Heimat­bundesland Salzburg haben wir sehr, sehr gute Jugendgästehäuser und Jugendherber­gen, die sich auf diese Schulveranstaltungen spezialisiert haben. Die leiden natürlich jetzt sehr unter diesen Maßnahmen, darunter, dass diese Veranstaltungen derzeit nicht stattfinden können.

Darum darf ich an dieser Stelle wirklich an alle, alle appellieren: Bitte halten Sie sich an die Maßnahmen! Schauen wir, dass wir die Zahlen wieder herunterbringen, sodass wir unseren Schülerinnen und Schülern dann diese Möglichkeit der Schulveranstaltungen und damit den Inhabern der Jugendgästehäuser und Jugendherbergen das notwendige Geschäft wieder zukommen lassen!

Sie sehen, auch in diesem Bereich ist es notwendig, dass wir zusammenhelfen. Bitte helfen Sie mit und bitte unterstützen Sie den vorliegenden Gesetzentwurf! – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

20.05

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Mag.a Daniela Gruber-Pruner. – Bitte, Frau Kollegin.