20.45

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Nur ganz kurz: Bitte gebt mir die Chance, zu sprechen, denn beim nächsten Tagesordnungspunkt ist keine Wortmeldung und auch kein Beitrag zur Geschäftsordnung vorgesehen, ich will aber kurz unser Abstimmungs­verhalten beim nächsten Tagesordnungspunkt erklären.

Vorerst aber möchte ich mich bei unserer scheidenden Präsidentin – das nächste Mal habe ich wahrscheinlich nicht mehr die Gelegenheit dazu – für ihre Vorsitzführung be­danken. Sie hat eine nicht sehr einfache Präsidentschaft gehabt, das weiß ich. Auch wenn heute Herr Kollege Ofner aus meiner Sicht zu Unrecht einen Ordnungsruf bekom­men hat, in Summe: Vielen lieben Dank, Sie haben das sehr gut gemacht! (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte mich auch bei der Frau Vizepräsidentin bedanken, und zwar deshalb, weil ich am Anfang ihrer Präsidentschaft ein wenig skeptisch war, weil ich nicht gewusst habe, wie die Frau Vizepräsidentin uns gegenüber eingestellt ist. Allerdings haben Sie nie einen Ordnungsruf erteilt, ohne sich vorher das Stenographische Protokoll anzu­schauen und sich noch einmal zu vergewissern, also das ist wirklich ganz hervorragend gelungen. Ich gratuliere auch Ihnen zu Ihrer Vizepräsidentschaft! (Allgemeiner Beifall.)

Jetzt zur Abstimmung über die beiden Vizepräsidenten – ich erkläre Ihnen das kurz: Wir haben in der Fraktion besprochen, wie wir angesichts des gestrigen Redebeitrags des Herrn Kollegen Raggl, der uns ja mehrfach das Goldene Brett verliehen hat, vorgehen werden. Normalerweise stimmen wir ja immer so ab, wie wir uns absprechen. Es hat dann gestern Diskussionen gegeben, und danach haben wir als Fraktion beschlossen, wir werden die Abstimmung freigeben. Jeder in meiner Fraktion wird jetzt so abstimmen, wie er das persönlich für richtig empfindet.

Ich persönlich, Herr Kollege Raggl, werde Ihnen die Zustimmung verweigern, denn Sie haben gestern keinen Hehl aus Ihrer Abneigung gegenüber uns, gegenüber der FPÖ gemacht, und deshalb bezweifle ich, dass Sie in der Lage sind, eine objektive Vorsitz­führung an den Tag zu legen. Ich hoffe allerdings – und die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt –, dass Sie mich in Ihrer Vizepräsidentschaft eines Besseren belehren werden und das dann in Ihrer darauffolgenden Präsidentschaft auch so gut machen werden wie quasi Ihre dann Vorvorgängerin, Frau Eder-Gitschthaler.

Zu Herrn Kollegen Buchmann: Ich wünsche Ihnen persönlich alles, alles Gute für Ihre bevorstehende Präsidentschaft, und auf eine gute Zusammenarbeit! Herzlichen Dank.

Wie gesagt, die Abstimmung über Herrn Kollegen Raggl ist in der Fraktion freigegeben, und jeder von uns wird so abstimmen, wie er das persönlich für richtig hält.

20.49