1. Punkt
Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR anlässlich der Ernennung eines neuen Bundesministers für Arbeit, Familie und Jugend
Präsident Mag. Christian Buchmann: Wir gelangen nun zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Ich begrüße nochmals den Herrn Bundeskanzler, den Herrn Vizekanzler und die weiteren Mitglieder der Bundesregierung sehr, sehr herzlich bei uns im Bundesrat. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)
Bevor ich dem Herrn Bundeskanzler und dem Herrn Vizekanzler das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bundesräten im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an die vom Herrn Bundeskanzler und vom Herrn Vizekanzler abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun dem Herrn Bundeskanzler zur Abgabe einer Erklärung betreffend die Ernennung eines neuen Bundesministers für Arbeit, Familie und Jugend das Wort. – Bitte, Herr Bundeskanzler.