Erklärung des Landeshauptmannes der Steiermark zum Thema „Zuversicht und Zusammenhalt“

Präsident Mag. Christian Buchmann: Ich begrüße noch einmal den Landeshaupt­mann der Steiermark Hermann Schützenhöfer sehr herzlich bei uns im Haus und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Zuversicht und Zusammenhalt“ abzu­geben.

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung vor, im Anschluss an die Erklärung des Herrn Landeshauptmannes eine De­batte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun dem Herrn Landeshauptmann zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Landeshauptmann.