22.50

Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zum Ersten zurückweisen, dass ich da irgendein Kabarett oder sonst etwas aufgeführt hätte. Das war es nämlich nicht, nein. (Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)

Da sieht man aber auch, dass es so etwas wie eine selektive Wahrnehmung gibt. Ich habe auch klar gesagt – und das kann man nachlesen –, dass das ein unendlich wichtiges Thema ist. Ich habe gesagt: Ja, wir müssen da und dort sicher optimieren, wir müssen nachjustieren, wir müssen so manches „neu bewerten“.

Was ich gesagt habe, ist – und dazu stehe ich natürlich –, dass es populistisch ist. Warum? – Weil da ein Junktim zwischen diesem Werbebudget, das nur ein Voranschlag ist, und der intensivmedizinischen Versorgung gemacht wird.

Bei der Notwendigkeit der Sicherstellung der intensivmedizinischen Versorgung trennt uns gar nichts, da hat kein Löschblatt zwischen uns Platz. (Zwischenrufe bei der SPÖ sowie des Bundesrates Steiner.) Nur, es ist um diesen populistischen Antrag gegangen: Nehmen wir das Geld dafür her und stecken wir es in die intensivmedizinische Versorgung!, es ist um dieses Junktim gegangen.

Bei den Freiheitlichen – und das unterstreiche ich auch noch einmal – bin ich einfach ein ums andere Mal schockiert, dass sie hergehen und sagen: Wir brauchen keine Masken, wir brauchen keinen Abstand, keine Impfungen, wir wollen einfach nichts – Kollege Schreuder hat das noch einmal wunderschön dargelegt –, aber stattdessen gewährleisten wir noch mehr Betten und noch mehr Häuser et cetera, weil alles andere nutzlos ist! – Das ist etwas, das ich ganz klar zurückweise.

Lieber Günter Kovacs, ich wollte niemandem zu nahe treten. Ich glaube aber, es hat das sonst niemand im Saal so verstanden, wie du es verstanden hast. (Widerspruch bei SPÖ und FPÖ.) Ich wollte dir aber nicht zu nahe treten. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

22.52