13.01

Bundesrätin MMag. Elisabeth Kittl, BA (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherin­nen und Zuseher vor den Bildschirmen! Ja, wir haben im letzten Jahr auf sehr viel ver­zichtet: auf Treffen mit Freunden und Familie, aber auch Kunst-, Sport- und Kulturveran­staltungen, Symposien, Vorlesungen, Rockkonzerte und, und, und fehlten uns sehr.

Existenziell aber fehlte es einer Branche von circa 30 000 Unternehmen und den dort etwa 140 000 angestellten Personen, und damit in der Wertschöpfungskette verknüpft noch bei Abertausenden weiteren Jobs: vom Tourismus, wie heute schon oft erwähnt, über die Gastro bis hin zu den GrafikerInnen, Werbefachleuten, WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen, TechnikerInnen, ModeratorInnen, aber eben auch, wie Sie auch erwähnt haben, bei den Vereinen und Kulturinitiativen. Die Veranstaltungsbranche erwirtschaftet viele Milliarden Euro pro Jahr, und die angeschlossenen Branchen zig Milliarden Euro.

Ja, nicht nur die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt brauchen die Veranstaltungsbranche, auch wir wollen wieder Kunst, Wissenschaft und Kultur live erleben. Sie sind Teil unserer Identität, und sie sind auch für unsere Gesellschaft und für unser demokratisches Sys­tem wichtig. Das zeigt sich vor allem an der Kunst – wir haben das verfassungsrechtlich verankert –: Sie ist frei. Kunst sorgt für ein liberales Klima in unserem Land, und Kunst darf, kann und – ja – soll kritisieren. Sie hinterfragt und diskutiert, und sie ist damit ein wichtiger Bestandteil unseres gesellschaftlichen Diskurses. Sie zeigt neue Wege auf, und damit ist sie eben auch ein bedeutender Bestandteil unserer Demokratie – ich erin­nere mich an „Heldenplatz“ von Thomas Bernhard.

Mit der Veranstaltungsbranche fehlen also eine wichtige Arbeitgeberin und ein wichtiger Wirtschaftsmotor, aber es fehlt eben auch die Organisatorin und Ermöglicherin unserer kulturellen Identität und unserer Demokratie. Daher wird die Veranstaltungsbranche un­terstützt.

Ein großer Teil der Arbeit in der Veranstaltungsbranche besteht in der Planung dieser Veranstaltungen, und in der Planung ist es eben wichtig, dass Unsicherheiten geklärt werden. Die größte Unsicherheit verursacht jetzt natürlich die Pandemie. Wir wissen nicht, ob nicht aufgrund gesundheitssichernder Einschränkungen – und ich bin sehr froh, dass es sie gibt, auch psychisch bin ich sehr froh, dass es sie gibt, weil ich mir dann nicht so große Sorgen machen muss, mich anzustecken – zukünftige Veranstaltungen wieder abgesagt werden müssen. (Bundesrat Steiner: Was tun wir mit den ganzen Kin­dern ...? Was tun wir mit denen ...?) Die BetreiberInnen wissen also nicht, ob sie nicht wieder auf den Kosten sitzen bleiben, was sie natürlich davon abhält, Veranstaltungen, egal ob kleinere oder größere, zu planen. Daher wurde schon im Herbst letzten Jahres – wir haben es gehört – der Veranstalterschutzschirm beschlossen. Ich würde ihn eigent­lich lieber Sicherungsnetz nennen, da das klar verdeutlicht, dass vor pandemiebedingten Ausfällen und einem möglichen Konkurs geschützt wird. Es geht aber immer um den Effekt, und der lautet Planungssicherheit und damit Aufrechterhaltung des Betriebs.

Seit Ende Jänner wurden bereits knapp 40 Millionen Euro von mehr als 200 Unterneh­merInnen in Anspruch genommen. Die Gesamthaftungssumme scheint damit mit 300 Millionen Euro ausreichend dotiert zu sein. Die Ausfallshaftung wird nun erhöht, auch aufgrund der großen Festspiele, die wir in Salzburg, Mörbisch und Bregenz haben.

Spitzenreiterinnen bei den Ansuchen sind aber eben die Kulturveranstaltungen, gefolgt von den Kongressen. Das zeigt nochmals, wie wichtig diese Maßnahme für die Bereiche Kunst, Kultur und Wissenschaft in unserem Land ist, die wesentliche Teilhaberinnen am gesellschaftlichen Diskurs sind. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bun­desrätInnen der ÖVP.)

13.05

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Danke schön. – Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bun­desministerin Karoline Edtstadler. Ich erteile ihr dieses. – Bitte.