15.08

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Damen und Herren! Ich melde mich zu einer tatsächlichen Berichtigung. Kollege Schennach hat gerade behauptet, er hätte nicht von Österreich als Gartenzwergrepublik gesprochen. Ich habe mir jetzt extra noch einmal seine Rede angehört (Rufe bei der SPÖ: Jaja!), weil ich es nämlich auch so verstanden habe: Das ist falsch, denn er hat sehr wohl von der Gartenzwergwelt des Johannes Hübner gesprochen und später in der Rede vom För­derungsmissbrauch, der jegliche Form von Gartenzwergrepubliken überschreitet, und damit war auch Österreich gemeint. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrätin Schumann: Na geh! – Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)

15.09

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundes­rätin Elisabeth Kittl. – Bitte, Frau Bundesrätin.