16.56

Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Her­ren, die via Livestream noch zugeschaltet sind! Siehst du, Herr Bundesminister, das ist der Grund, warum ich mir solch eine Uhr noch gar nicht zugelegt habe, denn ich habe auch zwei sehr hartnäckige Töchter, und die rufen dann gleich vier-, fünfmal hintereinan­der an. Also ich kenne das.

Lieber Karl Arlamovsky, lieber Kollege, bei allem Feuereifer, da möchte ich dir widerspre­chen: Erst am 24.6. das Gesetz im Bundesrat zu beschließen – ich weiß nicht, wie es sich in einer Woche ausgegangen wäre, solch ein Projekt aufzusetzen. Da wirst du mir wahrscheinlich recht geben. Seriöserweise kann man nicht vor dem Beschluss des Ge­setzes zu arbeiten beginnen, daher ist es schon richtig, dass wir das heute verabschie­den. Zugegeben, die Begutachtungszeit war etwas knackiger, aber es sind dennoch 16 000 Stellungnahmen eingegangen. Ich möchte mich auch bei den NEOS und bei den Kollegen von der Sozialdemokratie für die rege Teilnahme und dafür, dass ein Beschluss jetzt möglich gemacht wird, bedanken.

Werte Kolleginnen und Kollegen, es ist schon vieles gesagt worden, ich möchte mich daher kurz fassen und zum Technischen auch nichts mehr sagen. Ich weiß nicht, wie es Ihnen letztes Wochenende, am Pfingstwochenende, gegangen ist – ich habe das wirk­lich genossen. Ich war mit meiner Familie zuerst essen, ein steirisches Backhenderl, und dann haben wir gemeinsam ein Fußballspiel meines Vereins, des GAK, besucht. (Beifall des Bundesrates Buchmann.) – Danke, Herr Präsident, das weiß ich sehr zu schät­zen. – Warum war es möglich, ein schönes Familienpfingstwochenende auch einmal dienstfrei zu verbringen? – Weil wir, die Zahlen sind schon genannt worden, Inzidenzen von weit unter 50 haben, weil wir – das waren wirklich news of the day – erstmals unter 200 Covid-Intensivpatienten haben, weil die Neuinfektionsrate auf einem Level ist, bei dem wir natürlich immer noch aufpassen müssen, wir aber sagen können: Na gut, da können wir weiterarbeiten und mit Augenmaß und Vorsicht die weiteren Schritte vorneh­men.

Warum ist es gelungen, dass es zu diesen wirklich positiven Neuigkeiten seit vielen, vielen Monaten gekommen ist? – Das ist deshalb so, weil wir zum Ersten die Maßnah­men gesetzt haben, die wir gesetzt haben und die Gott sei Dank von der Mehrheit einge­halten worden sind, das ist so, weil wir nach wie vor testen, testen, testen – Österreich ist beim Testen Europa- und Weltmeister –, und das ist deshalb so, weil wir, wie Minister Mückstein bereits gesagt hat, wirklich rasant impfen. 3,5 Millionen Österreicher sind zumindest einmal geimpft worden, 40 Prozent Durchimpfungsrate bis jetzt. (Bundesrat Spanring: Pro Test 120 Euro für den Herrn Minister in seiner Ordination! Jawohl!) Die Österreicherinnen und Österreicher sind auch weiter bereit, sich impfen zu lassen, die Impfbereitschaft steigt von Tag zu Tag. Da nützt auch das Hereinrufen der freiheitlichen Fraktion nichts, das hört schon gar niemand mehr. (Bundesrätin Steiner-Wieser: Aber der Herr Kollege hat es immerhin gehört!)

Ich habe den Eindruck, Sie sind überhaupt nur mehr damit beschäftigt: welches Lager, Hofer, Kickl, oder vielleicht kommt noch irgendjemand daher? Das Beste wäre, ihr be­schäftigt euch mit euch selbst, dann könnt ihr nicht so viel anstellen. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Spanring: Machen wir eh! Solltet ihr auch machen!) Beschäftigt euch mit euch selbst und lasst die Verantwortungspolitik andere machen! (Bundesrat Steiner: Von den Korrupten! Hausdurchsuchungen, angeklagt! – Heiterkeit bei der FPÖ.)

Wenn ich schaue, was bisher war und was jetzt auch sein wird, dann fällt mir vor allem ein Wort ein, nämlich niederschwellig. Das ist etwas, das uns tatsächlich allen, den Ver­nünftigen hier herinnen, gemeinsam gelungen ist, nämlich niederschwellige Angebote zu schaffen, sei es beim Testen, sei es beim Impfen in Impfstraßen, Spitälern, bei un­seren niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten. Wenn wir jetzt den nächsten Schritt ge­hen, dann wird das auch wieder niederschwellig passieren.

Der nächste Schritt zu noch mehr Normalität ist der grüne Pass. Der grüne Pass ist nichts anderes als die Digitalisierung des Covid-19-Zertifikates. Da hat es ein paar Herausforderungen gegeben, und die wird es noch geben – die Zugänglichkeit zum Beispiel, es hat nicht jeder ein Smartphone oder ein Tablet –, und da sind wir wieder bei der Niederschwelligkeit. Wir wollen und werden heute beschließen, dass man zu seinem Arzt gehen kann, dass man zur Apotheke gehen kann, dass man in eine Zweigstelle der ÖGK gehen kann und dort einen ausgedruckten Zettel bekommt (Bundesrat Schen­nach: Gibt es das beim Landeshauptmann auch?) – wenn Sie wollen, Herr Kollege Schennach, können Sie auch zu Ihrem Landeshauptmann gehen, vielleicht druckt er Ihnen das aus, ich weiß es nicht –, dass man dort ein ausgedrucktes Exemplar bekommt.

Wenn immer wieder gesagt wird, vor allem auch von Ihnen, Herr Kollege Steiner, das sei alles Inszenierung, das sei eine Ho-ruck-Aktion (Bundesrat Steiner: Das habe ich gar nicht gesagt! Das habe ich ja nie gesagt!), so muss ich Ihnen da wirklich vehement widersprechen. Österreich hat sich da wieder einmal als Tempomacher innerhalb der EU bewiesen. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Österreich ist viel weiter. Da können Sie schon lachen, aber Österreich ist viel weiter als viele andere Länder in der EU, die – das haben wir heute schon gehört – neidvoll zu uns schauen.

Und warum haben wir so draufgedrückt? – Weil wir so schnell wie möglich das Come­back wollen, das Comeback unserer Wirtschaft, das Comeback des Tourismus. Aus steirischer Sicht darf ich sagen, ich freue mich jetzt schon, wenn es möglich sein wird, zum Beispiel in Spielberg bei zwei Großevents – einmal Formel 1, einmal MotoGP – Be­sucher in der Steiermark willkommen heißen zu können, dank Landeshauptmann Schüt­zenhöfer und Landesrat Drexler und dank der Maßnahmen dieser Bundesregierung, die da gesetzt worden sind. Ich glaube, das alles sind positive Beispiele. (Beifall bei der ÖVP.)

Kollege Steiner, wir haben gesagt, heute wollen wir uns ein bisschen mäßigen. (Bundes­rat Steiner: Ich habe ja nichts gesagt!) – Stimmt, du hast dich bisher fast daran gehalten. Ich halte mich auch daran. (Heiterkeit des Bundesrates Steiner.) Da kannst du noch so lachen, ich freue mich darauf, wenn wir uns im Sommer treffen können, wenn wir uns zusammensetzen können. (Bundesrat Steiner: Wir zwei nicht!) Ich habe kein Problem damit, ich gehe auch mit dir gerne auf ein Glaserl, Kollege Steiner. (Bundesrat Steiner: Aber nur geimpft!) Ich freue mich darauf. (Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.)

Um das zu gewährleisten, braucht es aber jetzt noch diesen grünen Pass, den wir heute beschließen wollen und werden, und ich darf mich auch noch einmal bei den Kollegen von der Opposition, die diese vernünftige Maßnahme mittragen, bedanken. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.03

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Michael Schilchegger. Ich erteile ihm dieses. – Bitte. (Bundesrat Schennach: Schau, jetzt kommt einer, den haben Sie jetzt hervor...! – Heiterkeit bei der SPÖ.)