17.26

Bundesrat MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky (NEOS, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich heute sehr kurz halten. Wir NEOS stehen ja nicht im Verdacht, dass wir alles, was aus Ihrem Ressort kommt, kritiklos hinnehmen. Gerade heute sieht man: Bei den Gesetzes­vor­lagen Ihres Ressorts sind wir teilweise die Einzigen, die dagegen stimmen, aber beim Thema Impfen ist dem, was Sie gesagt haben, sehr wenig hinzuzufügen. Dem stimmen wir zu, auch dem, was die meisten der Vorredner gesagt haben.

Ich habe nur eines noch zu den freiheitlichen Kollegen zu sagen: Worin ich mit Ihnen übereinstimme, ist, dass man zwischen Infektion und Erkrankung differenzieren muss – da muss man begrifflich sehr aufpassen – und dass es natürlich auf das individuelle Nutzen-Risiko-Verhältnis ankommt, ob man sich dafür entscheidet, sich beziehungs­weise die Personen, für die man obsorgeberechtigt ist, impfen zu lassen oder nicht, aber – und das ist auch ein Aspekt, der vielleicht bei Ihnen auf fruchtbaren Boden fallen könnte – abgesehen von der individuellen Entscheidung gibt es auch so etwas wie Kameradschaft. (Bundesrat Steiner: Impfung schützt nur einen selbst!) – Nein, das ist halt nicht richtig. Auch wenn man nicht erkrankt ist, sondern nur symptomlos infiziert ist – dass die Infektion symptomlos verläuft, kommt, je jünger man ist, desto häufiger vor –, verbleibt noch ein Risiko der Weitergabe dieser Infektion. (Bundesrat Steiner: Wie hoch?) Deswegen ist die Impfung von Personen, für die ein individuell niedriges Erkran­kungsrisiko besteht, ein Akt der Kameradschaft mit denen, die bei einer Ansteckung ein höheres Erkrankungs- und Sterberisiko haben, aber sich nicht selbst schützen können. – Danke sehr. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der SPÖ.)

17.28

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Danke.

Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Michael Schilchegger. Ich erteile ihm dieses. – Bitte.