9.41

Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Werte Kollegen! Verehrte Zuschauer vor den Bildschirmen! Die Kunst- und Kulturszene wurde durch die Auswirkungen der Coronapandemie besonders hart getroffen, aber nicht durch die Pandemie selbst, sondern vor allem durch den Umgang dieser Bundesregierung mit den Kultur- und Kunstschaffenden. (Beifall bei der FPÖ.)

Das hat nicht nur die selbstständigen Künstler getroffen, sondern auch Tausende ehrenamtliche Kulturschaffende in den unzähligen Kulturvereinen unseres Heimatlandes, die monatelang ebenso unter Planungsunsicherheit wie unter den auferlegten unverhältnismäßigen Maßnahmen immens gelitten haben.

Die selbstständigen Kunst- und Kulturschaffenden stehen auch heute noch in hohem Ausmaß vor immensen finanziellen, aber auch existenziellen Problemen, weil viele Veranstaltungen noch nicht stattfinden, da die Angst- und Panikmache, die noch immer nicht aufgehört hat und eigentlich aufgrund dieser Bundesregierung schon wieder Platz greift, diese in eine Situation getrieben hat, dass sie einfach vorsichtig bei der Abhaltung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen sind, vor allem in Bezug auf die finanziellen Auswirkungen.

Wenn man heute hört, dass sich alle freuen, dass Kultur wieder stattfinden kann – so wie Kollege Schreuder –, dann muss ich schon sagen: Uneingeschränktheit versus 3G-Regel – das hebt sich auf. Es gibt keine Uneingeschränktheit in der Abhaltung von Kulturveranstaltungen, wenn man die 3G-Regel auferlegt. (Beifall bei der FPÖ.) Wir befinden uns in der Situation, dass viele Menschen das Kulturangebot in unserem Land nicht wahrnehmen, weil sie mit diesen Auflagen nicht können, weil sie diese Auflagen nicht haben wollen.

Selbstverständlich sind wir stolz, wie Kollegin Eder-Gitschthaler sagt, dass es die Salzburger Festspiele gibt. Die Salzburger Festspiele – und das muss man auch wissen – haben aber eine andere Förderkulisse als die vielen Kulturveranstalter in unserem Land, die auch qualitativ hochwertige Kulturveranstaltungen durchführen, aber natürlich nicht von einer derartigen Förderkulisse von Land und Bund umgeben sind wie die Salzburger Festspiele. Auf diese müssen wir auch Bedacht nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)

Jeder spricht natürlich für sein Bundesland und stellt das auch in den Mittelpunkt, das ist auch gut so. Ich will auch die Qualität der Salzburger Festspiele keineswegs schmälern.

Die Hilfsfonds waren der Grund dafür, dass sehr viele Künstler sehr wohl und zu Recht gesagt haben, dass sie sich von dieser Bundesregierung im Stich gelassen fühlen, denn die Gelder sind nicht nur zu spät gekommen, sondern waren auch von gelebter österreichischer Bürokratie gekennzeichnet. Daher haben diese Künstler – ebenso wie ein großer Teil der österreichischen Bevölkerung – dieser Bundesregierung das Vertrauen bezüglich des Coronamanagements entzogen (Ruf bei der ÖVP: Stimmt nicht!), weil sie eben als Kenner der Materie gesehen haben, dass eine gute Selbstinszenierung in der Politik – gegengleich zur Kunst! – nicht zum Erfolg führt.

Sie haben sich aber – wie wir als Opposition es auch gewohnt sind – mit den Künstlern nicht auf einen Diskurs eingelassen, sondern haben jene, die sich getraut haben, berechtigte Kritik zu üben, ebenso wie viele von uns in der Opposition als Coronaleugner und Covidioten bezeichnet. Das zeigt auch den Umgang dieser Bundesregierung mit der Kultur. Das Niveau im Umgang hat extrem abgenommen, ebenso wie die kulturelle Bildung unserer kommenden Generationen, denen man Kunst und Kultur als wichtiges Elixier in der Persönlichkeitsentwicklung über mehr als ein Jahr verwehrt hat.

Kunst und Kultur sind ein unvergleichlicher Schatz, das ist heute bereits zum Ausdruck gebracht worden. Wir dürfen die Kunst und Kultur in Österreich in vielfältiger Weise durch selbstständige, aber eben auch durch viele ehrenamtliche Künstler erleben und sind den Kunst- und Kulturschaffenden zu großem Dank verpflichtet, denn sie übernehmen eine wichtige Aufgabe und sind der Garant für ein lebendiges Kulturland Österreich.

Nicht zuletzt aus diesem Grund werden wir selbstverständlich der heutigen Gesetzesänderung, der Aufstockung der Überbrückungsfinanzierung beziehungsweise deren Verlängerung, gerne unsere Zustimmung erteilen. (Beifall bei der FPÖ.)

9.46

Präsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank. Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Staatssekretärin Andrea Mayer zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr das Wort. – Bitte.