15.37

Bundesrat Günter Kovacs (SPÖ, Burgenland): Herr Präsident! Herr Minister! Herr Kollege Bundesrat Schwindsackl, Sie sind heute wieder mit einer unfassbaren Respektlosigkeit hier gestanden. Ich habe Sie damals kennengelernt und mir echt gedacht, dass Sie ein sehr netter Bundesrat von der ÖVP sind. (Zwischenruf des Bundesrates Schwindsackl.) Unfassbar, diese Respektlosigkeit – ich habe Sie (in Richtung Bundesminister Kocher) aus dem Augenwinkel beobachten können, so richtig begeistert waren Sie von dieser Rede nicht –, arbeitslose Menschen hier derart als Menschen, die arbeitsscheu sind, zu degradieren. Das ist unglaublich, was Sie hier abhalten! Unglaublich! (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

Herr Schwindsackl, der Hauptgrund aber, warum ich noch einmal hier stehe, ist das Pflegemodell im Burgenland. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Ich möchte mich wirklich bedanken, dass Sie das angesprochen haben, um Ihnen, dem gesamten Bundesrat zu sagen, was sich im Burgenland abgespielt hat und wie sich die ÖVP damals verhalten hat. Kollege Hirczy muss es jetzt leider aufgrund Ihrer Aussage ertragen. (Zwischenruf der Bundesrätin Eder-Gitschthaler.)

1 700 Euro netto im Monat bekommen pflegende Angehörige bei uns im Burgenland (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Netto!), Urlaubsgeld, wie Sie, Weihnachtsgeld, wie Sie. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: ... kein Pflegegeld!) Der Vorschlag der ÖVP im Burgenland war ein Bonus von lediglich 125 Euro im Monat, von 125 Euro im Monat! Jetzt nehme ich an, dass Sie ein guter Rechner sind: Was ist besser, das SPÖ-Modell oder das ÖVP-Modell? – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

15.39

Vizepräsident Günther Novak: Danke.

Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Martin Kocher zu Wort gemeldet. – Bitte sehr.