9.05

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ja, wir nehmen die Ordnungsrufe zur Kenntnis. Ich will nur darauf hinweisen, dass man das in Zukunft – sonst müssen wir jedes Mal zu Beginn der Sitzung ein Statement des Präsidenten, der dann im Nachhinein die Ordnungsrufe erteilt, über uns ergehen lassen – vielleicht während der Vorsitzführung in der laufenden Sitzung macht und dass man nicht fünf Zeitungen braucht, die den Präsidenten auffordern, im Nachhinein einen Ordnungsruf zu erteilen. Das sollte man schon während der Vorsitzführung in der laufenden Sitzung machen. Ich würde schon bitten, dass man das im Auge hat.

Herr Präsident, ich bin Ihnen aber dankbar dafür, dass Sie jetzt das mit den Regierungsmitgliedern angesprochen haben, denn: So wie man in den Wald hineinschreit, hallt es zurück. Was will man sich bei der Art und Weise, wie die Regierungsmitglieder mit uns hier im Bundesrat umgehen – mit einer Abschätzigkeit, mit einer Nichtwertschätzung, mit ständigem Spielen am Handy und auch noch Telefonieren auf der Regierungsbank –, erwarten? Da fühlt sich natürlich der Bundesrat am Rednerpult gepflanzt und gibt dann auch eine entsprechende Antwort.

Daher würde ich schon auch dringendst einfordern, dass sich die Regierungsmitglieder – Herr Faßmann ist heute der erste Minister, der hier ist, und ihn nehme ich jetzt explizit aus, weil er wirklich immer zuhört und mitschreibt, aber alle anderen Regierungsmitglieder sollten sich da schon betroffen fühlen – ein bisschen selber an der Nase nehmen und hier im Bundesrat ordentlich und wertschätzend mit uns umgehen, wie sich das auch in Wahrheit im Parlamentarismus gehört und es sich der Bundesrat auch verdient hat. Darum würde ich schon bitten. (Beifall bei der FPÖ.)

9.07