11.07

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Herr Vizepräsident! Frau Kollegin Schumann hat gerade behauptet, der Herr Landeshauptmannstellvertreter aus Oberösterreich hätte behauptet: Impfen ist wichtig, und bitte geht alle impfen!

Ich berichtige tatsächlich, Frau Kollegin Schumann: „Abseits von seinem persönlichen Krankheitsverlauf, kritisiert der FPÖ-OÖ-Chef die angekündigte Impfpflicht der Bundesregierung. ‚Die Impfung ist ganz offensichtlich nicht der viel zitierte Gamechanger in der Viruseindämmung [...], wenn ich die Zahlen der Hospitalisierten von heute, mit denen vor einem Jahr vergleiche.‘“ – Aber bei dem, was die SPÖ oder die Sozialisten da immer wieder von sich geben, denke ich mir ja eh schon meinen Teil. (Beifall bei der FPÖ.)

11.08

Vizepräsident Günther Novak: Der von den Bundesräten Korinna Schumann, MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend „Umfassender Gewaltschutz“ ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.

Weiters ist Frau Kollegin Bundesrätin Elisabeth Wolff zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.