12.21

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Aktuell können wir eine durchaus lebendige Kulturlandschaft in Österreich erleben: Museen, Ausstellungshäuser, Bibliotheken und Galerien sind unter denselben Bedingungen wie der Handel geöffnet. Veranstaltungen können mit bis zu 2 000 Sitzplätzen stattfinden, im Außenbereich sogar mit bis zu 4 000 Personen.

Selbstverständlich ist auch die künstlerische Arbeit im Probenprozess voll gewährleistet, dies gilt natürlich auch für die rund um die Weihnachtsfeiertage so wichtigen ehren­amtlich agierenden Musik- und Chorvereine. Mit ihnen stehen wir schon die ganze Pandemiephase über in sehr gutem Austausch und in sehr guter Abstimmung, weil wir wissen, welche Bedeutung dieser Bereich in Österreich für die Gesellschaft hat.

Dass all diese Öffnungsschritte jetzt möglich waren, ist nicht zuletzt auf die hervor­ragende Präventionsarbeit zurückzuführen, die über die gesamte Breite der Kulturland­schaft geleistet wird. Allen, die im Kunst- und Kulturbereich tätig sind, sind große Aner­kennung und großer Respekt für diese tolle Arbeit, diese Flexibilität und auch dafür zu zollen, dass sie nicht aufgeben, sondern vorwärts gewandt denken.

Die Schließungen, die bis 12. Dezember gültig waren, sowie die nach wie vor geltenden Einschränkungen sind aber weiterhin eine ökonomische Belastungsprobe für den Kultur­bereich. Als Staatssekretärin für Kunst und Kultur hat es für mich daher oberste Priorität, dass wir als Bundesregierung rasch und unbürokratisch mit einem Maßnahmenpaket gegensteuern und Hilfe bereitstellen. Dies wird einerseits durch die horizontal greifenden Hilfsmaßnahmen wie Kurzarbeit, Härtefallfonds, Ausfallsbonus und Verlustersatz ge­währleistet, die natürlich auch von Personen und Einrichtungen aus dem Kultursektor in Anspruch genommen werden können.

Wir haben aber auch wieder spezifisch für den Kulturbereich aufgesetzte Instrumente bereit­gestellt. Die Maßnahmen, die jetzt beschlossen werden, wurden von meinen Vor­rednern schon ausreichend vorgestellt, ich danke dafür; ich möchte daher nicht näher darauf eingehen. Ich danke auch für das Bekenntnis dazu, dass es wichtig ist, so zu handeln.

Weil vorhin gesagt wurde, man möge auch andere Maßnahmen verlängern und zum Beispiel Stipendien aufstocken, darf ich noch auf die Erhöhung des regulären Kunst- und Kulturbudgets abseits der Coronahilfsmaßnahmen hinweisen, da sind ganz, ganz viele Maßnahmen möglich.

Zum ersten Mal ist uns eine Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundestheater und die Bundesmuseen gelungen; Sanierungen und Baumaßnahmen können vorgenommen werden. Zusätzlich gibt es 11 Millionen Euro für die freie Szene, die wir zu einem Großteil für Fair-Pay-Maßnahmen widmen werden. Natürlich bleiben auch alle Erhöhungen in der Kunstszene, die wir 2021 gesetzt haben, weiter bestehen, wie eben eine Erhöhung und Ausweitung der Stipendien, aber auch viele andere Maßnahmen mehr.

Auch ich habe die aktuellen Öffnungsschritte genutzt und diverse Kulturveranstaltungen quer durch die Genres besucht. Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf eines sagen: Kunst und Kultur sind eine Bereicherung und eine Inspirationsquelle, sie gehören für uns Menschen zum Leben dazu. Man kommt aus einer Kulturinstitution – etwa beim Besuch einer Veranstaltung – anders heraus, als man hineingegangen ist, man bekommt Anre­gungen und kann sich vom Alltag lösen. Man kommt aus diesem Getriebe heraus, in dem wir sonst alle gefangen sind, und bekommt Neues für den Geist und die Seele.

Kunst und Kultur ermöglichen grundlegende Reflexion der Gegenwart, sie brechen mit Routinen der Wahrnehmung und bieten Impulse für neue Denkansätze. Kunst und Kultur sind elementar für jede demokratische Gesellschaft. Die Bundesregierung ist sich dieser Bedeutung der Kunst bewusst und stellt dieses Bewusstsein mit den gegenständlichen Hilfen abermals unter Beweis.

Abschließend darf ich Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, frohe Weihnachten und erholsame Feiertage wünschen. Ich freue mich auf die Weiterführung dieser besonders guten Zusammenarbeit im neuen Jahr. Alles Gute! – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

12.27