14.41

Bundesrat Markus Leinfellner (FPÖ, Steiermark): Herr Vorsitzender! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Liebe Österreicher! Ich möchte die Debatte nicht mehr viel weiter in die Länge ziehen. (Rufe bei der SPÖ: Danke!) Im Großen und Ganzen überwiegt bei dieser Änderung ja wirklich das Positive – auch wenn es nicht immer leicht ist, das gleich auf den ersten Blick zu sehen.

Ich möchte den Weihnachtsfrieden hier nicht stören und deswegen äußere ich nicht einen Wunsch an das Christkind, sondern einen Wunsch an diese Bundesregierung – vielleicht hört man auch einmal auf die Opposition, in diesem Fall hätte es noch weitere Verbesserungen gegeben –: Auch Klimaanlagen, Rollläden und solche Dinge würden etwas zur Verbesserung der Situation und zum Wohlbefinden der Bürger beitragen, und das hat man in diesem Gesetz schlicht und ergreifend vergessen. Man kann es ja auch noch ändern und evaluieren. Wir sind zuversichtlich, dass dieses Werk einmal fertig werden könnte und dann auch eine Erleichterung für den Einbau von Klimaanlagen drinstehen wird.

Im Großen und Ganzen können wir sagen: Ja, wir werden diesem Gesetz zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

14.42

Präsident Dr. Peter Raggl: Zu einer abschließenden Stellungnahme hat sich die Frau Bundesministerin zu Wort gemeldet. – Bitte.