17.40

Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Geschätzte Bun­desminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Warum darf nicht wahr sein, was offen­sichtlich ist? – Impfen schützt! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie der Bundesrätin Gross­mann.) Es schützt einen selbst und auch die anderen. Alle Länder, die jetzt Öffnungs­schritte setzen, haben ganz einfach eine höhere Impfquote, nämlich über 80 Prozent, und da wollen wir auch hin. (Bundesrat Steiner: Schweden?!) Hätten wir das auch, könn­ten wir uns die Diskussion ersparen. (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.)

In Österreich haben wir eine erstklassige medizinische Betreuung. Wir haben national und international renommierte, anerkannte Mediziner und Wissenschaftler. Unser Kolle­ge Kornhäusl hat schon auf die Errungenschaften der Medizin hingewiesen. Denkt doch nur daran, dass heutzutage ein neues Knie, eine neue Hüfte ein Klacks sind, das ist ganz einfach Routine! Oder denken wir an die Krebsforschung! (Bundesrat Spanring: Da entscheide ich aber selbst, ob ich das will oder nicht!) Ich bin überzeugt davon, dass kein Mediziner seine Familie impfen würde, wenn er Bedenken hätte. (Bundesrat Span­ring: Es gibt eh genug, die es nicht machen!) Ich bin ganz einfach glücklich und froh, dass ich in der heutigen Zeit lebe, in der es möglich war, so rasch einen Impfstoff gegen Corona zu entwickeln.

Corona, das wissen wir alle, ist über uns hereingebrochen wie ein Tsunami, und wir waren völlig unvorbereitet. Wir haben keine Erfahrungswerte. Entscheidungen werden getroffen, müssen getroffen werden, und zwar aufgrund von Beobachtungen, von Exper­tenmeinungen und von Wissen. Laufende Beobachtung und Erfahrung bringen es ganz einfach mit sich, dass diese Entscheidungen halt angepasst werden müssen. Dass je­mand stur bei seiner Meinung bleibt, Entwicklungen und Veränderungen negiert und jeden, der eine andere Meinung hat, niederzuringen und am Boden zu fixieren versucht, das bringt es ganz einfach nicht. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger. – Bundesrat Ofner: Ist das jetzt eine Selbstanzeige?)

Wir müssen inhaltliche Diskussionen auf Augenhöhe führen, uns miteinander auseinan­dersetzen, nicht auseinanderdividieren und eine Spaltung der Gesellschaft betreiben. Wir alle, auch ich, wollen keinen neuerlichen Lockdown. Die wirtschaftlichen Auswirkun­gen sind enorm und wir werden noch lange daran zu kiefeln haben.

Ich begrüße es, dass mit der Impflotterie für uns alle, für die Konsumenten, aber auch für unsere regionalen Betriebe, eine Möglichkeit besteht, ein bisschen etwas von den finanziellen Einbußen wieder aufzuholen. (Bundesrat Steiner: Ha, ha, ha!) Und ich er­warte und erhoffe, dass sie uns auch eine höhere Impfquote beschert. (Bundesrat Span­ring: So eine Möglichkeit ist das normale Lotto auch, wenn ich da gewinne, kann ich mir auch was aufbessern! Auch gut! ) – Aber keine Impfung. (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.) Die hohe Impfquote ist neben den Einhaltungen der Schutzmaßnahmen nun einmal die beste und einzige Möglichkeit, dass wir unser normales Leben wieder zurückbekommen, und wir schützen damit auch Menschen, die sich vielleicht aus ge­sundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können.

Ich denke, dass es ganz einfach auch wichtig ist, Menschen, die Angst haben, aufzu­klären, mit ihnen zu reden, aber nicht noch weiter Ängste zu schüren. Wir sind derzeit in einer noch nie gehabten und nie gekannten schwierigen Situation, wirtschaftlich wie ge­sundheitlich. (Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.) Ich habe heute immer wie­der gelesen, dass es um Zwang geht. – Nein, es geht um Pflicht. Wir müssen auch beim Wording aufpassen, denn es ist genau das, was ich so arg finde. Ich akzeptiere und verstehe, dass es Menschen gibt, die wirklich Angst haben. Mit denen will ich reden, ich will aufzeigen, ich will informieren (Bundesrat Ofner: Zwingen! Ihr wollt sie zwingen!), aber ich will sie mit meinem Wording nicht noch mehr in ihre Angst hineintreiben.

Was brauchen wir jetzt? Was braucht unsere Gesellschaft? – Ich bin total davon über­zeugt: Unsere Gesellschaft braucht Baumeister und keine Sprengmeister. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

17.45

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Andreas Arthur Spanring. Ich erteile ihm das Wort.