19.26

Bundesrat Dr. Johannes Hübner (FPÖ, Wien): Ich musste mich noch einmal zu Wort melden und ich schaue zu Ihnen hinüber, Frau Kollegin Berger-Grabner, denn Sie sind der Anlass dafür, dass ich noch einmal komme.

Da geht es wieder um die Wissenschaftlichkeit. Kollegin Berger-Grabner hat ja die Wis­senschaftlichkeit, die hinter diesem gesamten Gesetzeswerk und der Politik steht, sehr, sehr gut auf den Punkt gebracht. Sie hat gesagt: Um zu erkennen, ob einer ein wirklicher Wissenschaftler ist, muss man nur schauen, ob er oft zitiert wird. Je öfter man zitiert wird – ich vereinfache es jetzt, Sie haben es ein bisschen komplexer gesagt –, desto mehr ist man Wissenschaftler. Das heißt, wenn einer vom anderen abschreibt und sich eine geschlossene Gesellschaft immer wieder selbst zitiert, dann wird das, was gesagt wird, unabhängig vom Wahrheitsgehalt zur wissenschaftlichen Wahrheit. (Ruf bei der ÖVP: Nein!)

Das Zweite, was Sie gesagt haben, ist auch interessant: Da muss man bei Wikipedia nachschauen, und wenn dort Begriffe wie Verschwörungstheoretiker unwissenschaftlich drinnen stehen, na dann kann man denjenigen ausscheiden. (Bundesrätin Berger-Grab­ner: Falsch interpretiert!) – So ungefähr haben Sie es gesagt. Das war nicht so falsch interpretiert. Sie können es ja dann noch tatsächlich berichtigen, aber ich habe es so verstanden. Das ist ja eine Argumentation, die nicht nur von Ihnen verwendet wird, son­dern von vielen.

Wie Wikipedia zustandekommt, wissen wir auch: Da gibt es natürlich auch – für uns nicht erkennbare und nicht sichtbare – sogenannte Redaktoren im Hintergrund, die entschei­den, was dort drinnen steht und zugelassen wird und was gelöscht wird.

Wenn man jetzt von denen, die entscheiden, wer wissenschaftlich etwas sagen darf, spricht, dann fällt einem Folgendes auf: Nehmen Sie zum Beispiel Prof. Sönnichsen. (Bun­desrat Schennach: Welchen Professor?) – Prof. Sönnichsen vom AKH, Medizinische Universität Wien. Der hat sich also den Studenten gegenüber einige Male kritisch über die Wirkung der Impfungen, über die Wirkung der sogenannten Maßnahmen und über die Wirkung der Isolation geäußert. Was passiert? – Er wird von der Universität dienstfrei gestellt und vom AKH entlassen.

Der Chef der Ärztekammer, dieser berühmte Szekeres oder sagen wir einmal Dr. phil. Sze­keres der Universität Trnava – mehr sage ich dazu nicht (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ), ich glaube, oft nennt er sich auch Phd. der Universität Trnava, nachgestellt, aber oft auch Dr. phil. –, dieser berühmte Dr. phil. et Dr. med. – das sage ich der Fairness halber dazu –, dieser Dr. phil. hat Ende letzten Jahres einen Brief verfasst, den uns die Medien, glaube ich, allen zumindest zur Kenntnis gebracht haben, und an alle Mitglieder der Ärztekammer geschickt, in dem er klarstellt, dass diejenigen, die einem Patienten gegenüber die Impfung nicht empfehlen oder gar von der Impfung abraten, mit Diszipli­narmaßnahmen der Kammer zu rechnen haben, die bis zum Entzug des Jus practicandi gehen können. (Vizepräsident Novak übernimmt den Vorsitz.)

Diesen Brief habe ich in Kopie, den haben Tausende Ärzte. Wo ist denn unser Grazer Spitalsarzt? Ich sehe ihn jetzt nicht. Herr Kornhäusl wird diesen Brief sicher auch kennen.

In einer solchen Situation wundert man sich dann, dass sich Ärzte, die gegen den so­genannten wissenschaftlichen Grundkonsens – also das, was einer vom anderen ab­schreibt – sprechen, zurückhalten oder dass sie im Internet, in Wikipedia, dann nicht vorkommen. Ein Arzt, der als Verschwörungstheoretiker abgetan wird, der gekündigt wird, dem die Universität die Lehrbefugnis entzieht und so weiter, der wird in der wissen­schaftlichen Diskussion nicht allzu viel Gewicht haben.

Wenn selbst einem Nobelpreisträger, dessen Namen ich hier nicht nenne, von den ande­ren Kollegen – weil er abweichende Meinungen zur Impfung, vor allem also zur gentech­nischen Impfung hat – unterstellt wird, er wäre nicht mehr auf der Höhe seiner Zeit, er wäre vielleicht geistig nicht mehr ganz gesund, er wäre Verschwörungstheorien aufge­sessen, er würde unwissenschaftlich arbeiten, er würde die Augen vor der Wahrheit ver­schließen und diese ganzen Sachen, dann darf es einen auch nicht wundern, dass die­ser im wissenschaftlichen Diskurs nicht mehr ganz oben vorkommt und von denen, die sich nur selber zitieren, nicht mehr zitiert wird.

Dasjenige, was man aber machen könnte, wenn man in der Wissenschaft nach wissen­schaftlicher Wahrheit sucht, das wird natürlich nicht getan. Es ist die Frage zu stellen, ich habe es schon einmal angedeutet, warum Länder wie Irland, Großbritannien, Däne­mark, Norwegen, Spanien – und ab 16.2. auch Frankreich – alle Maßnahmen oder prak­tisch alle Maßnahmen aufgehoben haben, obwohl die Wand des Omikronvirus dort wü­tet. – Ich muss mich übrigens berichtigen, ich habe vorhin gesagt, Portugal hat jetzt in Europa die höchsten Zahlen. Nein, das ist nicht richtig, mittlerweile ist Portugal von den zwei Impfkaisern Israel und Dänemark überholt worden. Die haben zusammen mit Slo­wenien noch höhere Zahlen als Portugal.

Da muss man sich fragen: Wenn diese Impfung die Pandemie beendet, wenn uns diese Impfung in die Freiheit zurückführt – ich zitiere Minister Mückstein –, wenn diese Impfung dazu führt, dass wir das Leben normal wie immer haben können, wie gibt es dann das, dass die Länder, die mit 90 Prozent plus die höchsten Impfquoten haben, die höchsten Inzidenzen dieser Omikronwelle aufweisen? Wie gibt es das? (Beifall bei der FPÖ.)

Da kann mir keiner sagen, dass ein Lesen in Wikipedia oder ein Zitieren von Zitaten und ein Sich-darüber-Freuen, dass sich immer die gleichen Wissenschaftler in den gleichen Publikationen selbst zitieren, solche Fakten aufhebt oder dass uns das berechtigt, die Augen vor diesen Fakten zu verschließen und das nachzuplappern, was uns die offizielle Propaganda vorschreibt.

Damit bin ich überraschenderweise auch schon am Ende. Ich wünsche allen einen schö­nen Abend und ich wünsche, dass alle, bevor sie heute die Stimme abgeben, noch ein­mal 2 Minuten über all das, was heute gesagt worden ist, nachdenken, nur nachdenken. Ob Sie Ihre Meinung dann dem Ergebnis Ihrer Gedanken entsprechend ändern, ist Ihre eigene Entscheidung. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

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