1613/J-BR BR
ANFRAGE
der Bundesräte Haunschmid, Dr. Bösch, Mag. Gudenus, Dr. Tremmel und Weilharter
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Besetzung von Kommandantenfunktionen
Anfang März des heurigen Jahres wurden die Kommandatenfunktionen der neuen drei
Jägerbrigaden und der Arbeitsplatz des Kommandanten der Heeresunteroffiziersakade-
mie Enns gemeinsam ausgeschrieben. Für die vier Funktionen war der 16. März das En-
de der Bewerbungsmöglichkeit.
Für alle Funktionen wurde als Verwendungsvoraussetzung die Laufbahn eines Trup-
penoffiziers vorgegeben, obwohl der Bundesminister für Landesverteidigung im Landes -
verteidigungsausschuß des Nationalrates zugesagt hatte, diese sowohl für H1 als auch
für H2 - Offiziere zu öffnen. Im Bereich der Akademien ist es sowohl international üblich,
daß die Kommandantenfunktion von großen Verbänden und Akademien durch
hochausgebildete Offiziere, meist Generalstabsoffiziere, wahrgenommen wird, als auch
in Österreich die Landesverteidigungs - und die Militärakademie von Generalstabsoffizie -
ren geführt werden.
Mit dem 1. April wurden die Kommandantenfunktionen der drei Jägerbrigaden besetzt.
Für diese Funktionen hatten sich eine große Zahl von international anerkannten und
qualifizierten Truppenoffizieren beworben, deren Nichtbesetzung zu großer Verstim -
mung innerhalb der Truppe geführt hat. Darüber hinaus wurden Funktionen in den
Kommanden der Jägerbrigaden nicht überall ausgeschrieben, wodurch sich dafür quali -
fizierte Offiziere und Unteroffiziere nicht bewerben konnten. Durch diese Vorgehens -
weisen entsteht der Eindruck, daß in diesen Fällen offensichtlich politische Präferenzen
des Bundesministers für Landesverteidigung den Vorzug vor der tatsächlichen Eignung
genossen bzw. hinter verschlossenen ÖAAB - Türen bereits viele Dienstposten vergeben
waren, bevor man sich noch bewerben konnte.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Bundesminister
für Landesverteidigung nachstehende
Anfrage:
1. Warum wurden die Kommandantenfunktionen der Jägerbrigaden und der Heeres -
unteroffiziersakademie in Enns nicht für Truppenoffiziere und Generalstabsoffiziere
ausgeschrieben?
2. Warum wurden die 1. Jägerbrigade und 7. Jägerbrigade durch Truppenoffiziere und
die 6. Jägerbrigade durch einen Generalstabsoffizier besetzt?
3. Welche Qualifikationen waren in den einzelnen Fällen für die Entscheidung zugun -
sten der nunmehrigen Kommandanten maßgeblich?
4. Ist es richtig, daß Funktionen für die Brigadekommanden der drei neuen Jägerbriga -
den nicht ausgeschrieben wurden?
Wenn ja: warum nicht?
Wenn nein: warum sind diese Ausschreibungen dann nicht an alle Bundesheer -
dienststellen ergangen?
5. Warum ist die Personalentscheidung für HUAk Enns bis heute noch nicht gefallen?
6. Welche Personen haben sich wann um die Funktion des HUAk - Kommandanten in
Enns beworben und wie ist der Stand der Entscheidungsfindung?
7. Ist im Zusammenhang mit der HUAk in Enns geplant, der internationalen Aufgaben -
stellung derselben zu entsprechen, und den Kommandanten doch durch einen Ge -
neralstabsoffizier zu besetzen?
8. Gibt es geeignete Generalstabsoffiziere für die Kommandantenfunktion an der
HUAk?
Wenn ja: um welche handelt es sich dabei?
HTML-Dokument erstellt: May 31 16:34