2010/J-BR BR
Der Herr Bundesminister für Landesverteidigung hat nach Pressemeldungen am 24. Juni
seinem Amtskollegen in London einen Kurzbesuch abgestattet. Hin- und Rückflug erfolgten
am gleichen Tag. Für den Hinflug wären am Montag, den 24. folgende linienmäßige
Direktverbindungen zur Verfügung gestanden:
Für den Rückflug am gleichen Tag wären folgende linienmäßige Direktverbindungen zur
Verfügung gestanden:
Wie einer Wochenzeitschrift zu entnehmen ist, hat der Herr Bundesminister aber nicht eine
dieser kostengünstigen Direktverbindungen ausgewählt, sondern ist mit einer
Chartermaschine nach London geflogen.
Die unterzeichneten Bundesräte richten daher an den Bundesminister für Landesverteidigung
nachstehende
Anfrage:
1. Aus welchen Gründen haben Sie für Ihren eintägigen Besuch in London nicht eine der
vorstehend genannten kostengünstigen Linienverbindungen ausgewählt, sondern eine
Chartermaschine benützt?
2. Wie groß waren die Kosten, die der Republik Österreich für das Anmieten dieser
Chartermaschine entstanden sind?
4. Haben sich unter den Personen, die Sie begleitet haben, auch Journalisten befunden?
Wenn ja, welche?
5. Wurden die Flugkosten für diese Journalisten von diesen selbst bezahlt, oder mußte der
österreichische Steuerzahler dafür aufkommen, dass sich der Herr Bundesminister auf
diese Art eine bessere Publizität beschafft hat?
Journalisten, die den Bundesminister auf Auslandsreisen begleiten, vom Steuerzahler
zu tragen waren - und wenn ja, in welchen Fällen?
7. Wurde bei diesem Besuch das Thema der sogenannten Kampfflugzeuge bzw. des
"Kriegsgerätes" - wie es Finanzminister Grasser definiert hat - mit dem britischen
Verteidigungsminister besprochen?
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